Auszug - Bürokratieabbau  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Gleichstellung
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 14.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0200/XVIII Bürokratieabbau
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LINKEVerwaltung und Gleichstellung
Verfasser:Dr. Stelz, SylviaEichholz, Werner
Drucksache-Art:AntragMitteilung - 2. Lesung
 
Beschluss

Frau Dr

Frau Dr. Stelz berichtet, dass mit dem Antrag Menschen ermutigt werden sollen, Vorschläge zum Bürokratieabbau zu unterbreiten.

 

Herr Buschkowsky begrüßt die Intention des Antrages dem Grunde nach, ist sich jedoch unsicher, ob mit einer entsprechenden Verlinkung letztendlich nichts anderes als eine "Meckerecke" eingerichtet wird. Denn es ist nicht auszuschließen, dass unter Bürokratieabbau das verstanden wird, was einen Menschen gerade bewegt. Hinzu kommt, dass dem Bezirksamt Personalkapazitäten zur Auswertung und Beantwortung der Vorschläge nicht zur Verfügung stehen.

 

Herr Liecke hält die Intention des Antrages ebenfalls für unterstützenswert, gibt aber zu bedenken, dass das Bezirksamt in der Regel kaum Möglichkeiten haben wird, bestimmte Verwaltungsvorgaben zu verändern. Gleichsam teilt er die Befürchtung von Herrn Buschkowsky, dass ein solcher Link zum Anlass für Beschwerden über die Antragsbearbeitung genommen wird.

 

Auf Vorschlag von Herrn Buschkowsky, einen entsprechenden Link für eine Probephase von 3 bis 4 Monaten zu hinterlegen und dann auf der Basis der gewonnenen Erfahrungen erneut Überlegungen zur dauerhaften Installierung anzustellen, wird der Antrag vorerst   z u r ü c k g e s t e l l t.

 


 
 

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