Auszug - Vorstellung der Beauftragten für Menschen mit Behinderung - Frau Smaldino  

Anlässlich dieses Tagesordnungspunktes übergibt Frau Schoenthal das Wort der Neuköllner Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung, Frau Smaldino.

Diese berichtet den Mitgliedern des Sozialausschusses, dass sie als bezirkliche Behindertenbeauftragte Ansprechpartnerin für alle Selbsthilfegruppen, Vereine, Projekte und freie Träger ist, die ein Angebot für Menschen mit Behinderung anbieten oder dieses vorhaben. Darüber hinaus ist es eine grundsätzliche Aufgabe von Frau Smaldino, dafür Sorge zu tragen, dass die Belange der Menschen mit Behinderung bei geplanten Projekten des Bezirksamtes Neukölln Berücksichtigung finden.

Zudem vertritt die Bezirksbehindertenbeauftragte als Vorsitzende des Beirates für Menschen mit Behinderung die Interessen der Neuköllner Bürger mit einer Behinderung. Im Beirat sind neben ansässigen Neuköllner Selbsthilfegruppen, Vereinen, Organisationen und betroffenen Bürgern auch Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung aus allen Fraktionen vertreten. Die Mitglieder des Beirates sind von der BVV für eine Legislaturperiode gewählt worden. Aufgabe des Beirates ist es, das Bezirksamt und die BVV zu behindertenpolitischen Fragen zu beraten und nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen, die den politisch Verantwortlichen im Bezirk dann vorgeschlagen werden. Wie Frau Smaldino weiterhin mitteilt, werden die Sitzungen des Beirates für Menschen mit Behinderung regelmäßig öffentlich gehalten.

Um entstehende Kommunikationsprobleme bereits im Vorfeld auszuschließen, bittet Frau Smaldino, unter der Voraussetzung, dass es den datenschutzrechtlichen Bestimmungen nicht entgegensteht, zukünftig als Gast an den Sitzungen des Widerspruchsbeirates teilzunehmen. In diesem Zusammenhang lobt die Behindertenbeauftragte die bisherige gute Zusammenarbeit, insbesondere mit der Abteilung Soziales, Wohnen und Umwelt.

Frau Schoenthal teilt mit, das sie hinsichtlich der Rechtmäßigkeit einer Beisitzung im Widerspruchsbeirat mit dessen Verwaltung sprechen wird und bedankt sich abschließend zu diesem Tagesordnungspunkt für die Ausführungen von Frau Smaldino.