Auszug - Pfandflaschen gehören nicht in den Mülleimer!  

 
 
39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Natur- und Umweltschutz
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Grünflächen, Natur- und Umweltschutz Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 19.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:06 - 18:39 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kolonie NCR
Ort: Sonnenallee 187, 12059 Berlin
1078/XIX Pfandflaschen gehören nicht in den Mülleimer!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PIRATENGrünflächen, Natur- und Umweltschutz
  Klein, Cordula
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss

Frau Klein schlägt vor, den Antrag zurückzustellen, da die antragstellende Fraktion nicht an-wesend ist

Frau Klein schlägt vor, den Antrag zurückzustellen, da die antragstellende Fraktion nicht anwesend ist. Herr Stempel erinnert, dass der Antrag im Wirtschaftsausschuss abgelehnt wurde. Darüber hinaus signalisiert er, dass es in anderen Bezirken auch keine Erfahrung mit dem Thema gäbe. Herr Hecht legt dar, dass der Bezirk Spandau ein derartiges Projekt initiiert habe, allerdings das Scheitern feststellen musste, da es zu einer noch größeren Vermüllung führte. Frau Fuhrmann schließt sich dem an, sie findet den Vorschlag nicht empfehlenswert.

Herr Kittelmann gibt zu bedenken, dass es sich hier um die Zuständigkeit der BSR und nicht um die des Bezirks handelt.

Herr Scharmberg erachtet eine Rückstellung nicht für sinnvoll, da offenbar alle anwesenden Fraktionen den Antrag ablehnen. Er fordert eine Abstimmung.

Im Ergebnis wird der Antrag Nein Stimmen der Fraktionen der CDU, SPD und Linken und der Enthaltung der Fraktion der Grünen abgelehnt.


 
 

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