Leichte Sprache
DGS
Auszug - Absolutes Halteverbotsschild entfernen
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Die antragstellende Fraktion der CDU berichtet, dass der Parkplatz für Car Sharing nach Hinweisen aus der Anwohnerschaft häufig frei sein soll. Recherchen im Internet an drei Tagen im April haben ebenfalls ergeben, dass dort kein Fahrzeug abgestellt war.
Frau Dr. Giffey erläutert nochmals, dass der Parkplatz im Rahmen einer amtlich veröffentlichten Teileinziehung durch das Tiefbauamt dem öffentlichen Straßenland entzogen worden ist und seitdem für Car Sharing zur Verfügung gestellt wird. Weder der Straßenverkehrsbehörde und noch der Polizeidirektion 5 liegen Hinweise auf eine fehlende Nutzung vor. Ein erhöhter Parkraumdruck kann für die Fritz-Reuter-Allee ebenfalls nicht bestätigt werden. Aus straßenverkehrsbehördlicher Sicht besteht daher keine Notwendigkeit, den Stellplatz in der Fritz-Reuter-Allee wieder umzuwidmen und - entgegen der Verkehrspolitik des Senats - wieder allen Autofahrern zur Verfügung zu stellen.
Der Antrag wird mit 3-Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen abgelehnt. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |
BVV-Büro Neukölln
Zimmer: A 201
- Tel.: (030) 90239-2386
- Tel.: (030) 90239-2359
- Tel.: (030) 90239-2307
- Fax: (030) 90239-3734
- E-Mail an die BVV Neukölln
Verkehrsanbindungen
-
U-Bahn
-
Bus
-
U Rathaus Neukölln
- 166
- N7
- M43
-
U Rathaus Neukölln
Sprechzeiten
Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung
an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen
an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen
