Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

Herr BzStR Rämer berichtet:

Im April werden Vorstellungsgespräche für sechs weitere Hausmeister-Assistent*innen geführt. Wenn das Verfahren abgeschlossen und diese eingestellt wurden, gibt es an den Neuköllner Schulen insgesamt 25 Hausmeister-Assistent*innen. Herr BV Koglin fragt, ob es hier zu Diskrepanzen mit dem Personalrat bezüglich der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) bzw. den Einmalzahlungen gibt. Herr BzStR Rämer erklärt, dass ein Kooperationsweg mit dem Personalrat sowie eine gute Rückkopplung mit dem Jobcenter gibt und der Prozess somit reibungslos verläuft. Er ergänzt, dass einige Bezirke das Angebot, Hausmeister-Assistent*innen einzustellen nicht wahrnehmen und unter anderem Neukölln dadurch über zusätzliche Kontingente verfügen kann.

Am 11.03. wird der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth, den Campus Rütli für ein Gespräch mit den Schüler*innen besuchen. Er nimmt Bezug auf das erste Treffen mit ihnen am

22. Januar 2016 auf dem deutsch-französischen Tag in Erinnerung an die Unterzeichnung des Élysée-Vertrages im Jahre 1963.

Ebenfalls am 11.03. wird es um 13 Uhr einen Festakt anlässlich der Benennung der Platzanlage an der Emser Straße und Kirchhofstraße in Kirsten-Heisig-Platz geben. Kirsten Heisig (*1961 in Krefeld † 2010 in Berlin) war Juristin und Autorin und ab 2008 als Jugendrichterin am Amtsgericht Tiergarten für den Bezirk Neukölln zuständig. Sie war Mitinitiatorin des Neuköllner Modells zur schnelleren und besseren Verfolgung von jugendlichen Straftätern.

Am 09.03. findet eine Pressekonferenz zur Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung mit der Jugendberufsagentur statt. Kooperationspartner sind das Bezirksamt Neukölln, die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft sowie für Arbeit, Integration und Frauen, das Jobcenter sowie die Agentur für Arbeit Neukölln.

Die Senatsbildungsverwaltung hat vor einiger Zeit genehmigt, dass zwei oder mehrere Schulen für die Einrichtung einer gemeinsamen gymnasialen Oberstufe kooperieren können. Entsprechend arbeitet die Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport derzeit an einer Kooperation zwischen der Röntgen-Schule und der Sophie-Brahe-Schule in Treptow-Köpenick.

Das Alpha-Bündnis kann aus bezirklichen Mitteln finanziert werden. Der Leiter des Amtes für Weiterbildung und Kultur, Herr Müller, erläutert: Bisher ist die Förderung des Alphabündnisses aus unterschiedlichen Mitteln erfolgt. Von 2014 Bis Juli 2015 erfolgte eine Förderung aus Mitteln des ESF. Nachdem eine Förderung aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds durch die Änderung der Förderbedingungen nicht  mehr möglich ist, haben wir beschlossen, aus dem Haushalt des Amtes für Weiterbildung und Kultur im Rahmen der Haushaltswirtschaft Mittel in Höhe von 20.000 Euro pro Jahr in den Jahren 2016 und 2017 zur Verfügung zu stellen. Damit kann Lesen und Schreiben e.V. gemeinsam mit der Otto-Suhr-Volkshochschule die grundlegende Netzwerkarbeit in Neukölln sicher stellen.  Herr BzStR Rämer bedankt sich bei Herrn Müller für die gefundene Lösung.

Herr BzStR Rämer verteilt eine Übersicht über die Anzahl der von der Zahlung des Lernmitteleigenanteils befreiten Schüler*innen (siehe Anlage II). Er erläutert dazu, dass in den letzten 12 Jahren ein permanenter Anstieg zu verzeichnen ist. In diesem Jahr ist erstmals ein gerimger Rückgang festzustellen. Anschließend gibt er die aktuellen Anmeldezahlen für weiterführenden Schulen aus (siehe Anlage III). Dazu ist anzumerken, dass im Bereich der Sekundarschulen die Clay- und die Fritz-Karsen-Schule sowie bei den Gymnasien ist das Albert-Einstein-Gymnasium übernachgefragt.

Frau BV Krotter fragt, wie viele versetzungsgefährdete Schüler*innen es bezogen auf das Probejahr an den Gymnasien gibt. Herr BzStR Rämer sagt zu, eine Beantwortung dem Protokoll beizufügen (siehe Anlage V).

Am 17.02. wurden die Pläne des vom Architekturbüro Wieland Vajen entworfenen Neubaus der Stadtteilbibliothek in Rudow im Rahmen einer Informationsveranstaltung vorgestellt. Die Anwohner*innen waren begeistert.

Herr BV Koglin hat aus der Presse wahrgenommen, dass der Schulleiter der Walter-Gropius-Schule auch kommissarisch die Leitung einer Schule in Marzahn-Hellersdorf übernommen hat. Herr BzStR Rämer hat dies ebenfalls aus der Presse erfahren. Nach Rücksprache mit der Schulaufsicht weiß er, dass die ehemalige Schulleitung vom Amt entbunden wurde. Der Schulleiter der WGS, Herr Miebs, ist nun an drei Tagen in der Woche in der Schule in Marzahn-Hellerdorf tätig und an zwei Tagen in der

Walter-Gropius-Schule. Die kommissarische Leitung soll er vorerst nur bis zum Ende dieses Schuljahres übernehmen. Durch das vorzeitige Einsetzen einer Verwaltungsleitung sowie der Freistellung der stellvertretenden Schulleitung von ihren Lehrverpflichtungen, konnte die Situation an der Walter-Gropius-Schule kompensiert werden.