Auszug - Bürknerstraße zur Fahrradstraße machen  

 
 
30. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Wirtschaftsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 01.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Fernheizwerk Neukölln
Ort: Waigandufer 49, 12059 Berlin
1399/XIX Bürknerstraße zur Fahrradstraße machen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneWirtschaft
  Mahlo, Klaus-Peter
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss

Die Fraktion der GRÜNEN verweist auf den Austausch der Argumente zu dem auf der 29

Die Fraktion der GRÜNEN verweist auf den Austausch der Argumente zu dem auf der 29. Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 06.10.2015 behandelten und vorerst zurück gestellten Antrag. Es werden keine neuen Argumente hervorgebracht. Allerdings sei bei der Abstimmung zu bedenken, dass Neuregelungen in Bezug auf die Zunahme des Fahrradverkehrs grundsätzlich zu Lasten anderer Verkehrsteilnehmer gehen.

 

Der Antrag wird mehrheitlich bei 4 Ja-Stimmen a b g e l e h n t.


 
 

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