Auszug - Abriss von Wohnungen unter Genehmigungsvorbehalt stellen  

 
 
36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 10.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1202/XIX Abriss von Wohnungen unter Genehmigungsvorbehalt stellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LINKEStadtentwicklung
  Biedermann, Jochen
Drucksache-Art:AntragMitteilung - 2. Lesung
 
Beschluss

Frau Fuhrmann erklärt die Intention des Antrages

Frau Fuhrmann erklärt die Intention des Antrages.

 

Herr Jendralksi fragt, warum für den Antragsinhalt nicht die entsprechende Partei im Abgeordnetenhaus gebeten wurde, dies dort einzubringen. Der Ausschuss ist seiner Auffassung nach nicht zuständig.

 

Frau Fuhrmann erinnert, dass der Bezirk schon oft eine Intention gegeben habe, obwohl ein gleicher Antrag im Abgeordnetenhaus eingebracht wurde. So sollte auch hier verfahren werden. Sie ist der Auffassung, dass der Wohnraum der Nachkriegszeit grundsätzlich erhalten bleiben sollte.

 

Herr Wewer erklärt, dass die Fraktion der Grünen versucht hätte, die Quelle zu finden, um den Antrag zu überarbeiten. Man könne dem Antrag so nicht zustimmen. Herr Burger ist der gleichen Auffassung, da ein Bezug zur Bauordnung nicht hergestellt werden könne. 

 

Im Ergebnis wird der Antrag zurück gestellt.


 
 

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