Auszug - -ERGÄNZUNG- Anmeldung des Bezirks Neukölln zur Investitionsplanung für die Jahre 2015 - 2019
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Der Dringlichkeit wird entsprochen und einstimmig beschlossen.
Die Dringliche Beschlussempfehlung wird gemeinsam mit TOP 11.6 behandelt.
Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des geänderten Textes:
In der Drs. Nr.: 1170/XIX Anmeldung des Bezirks Neukölln zur Investitionsplanung für die Jahre 2015 bis 2019 wird der Erläuterungstext zum Kapitel 3800, Titel 73811 Neubau der Groß-Ziethener Chaussee von Landesgrenze bis Zittauer Straße wie folgt neu gefasst:
"Die Groß-Ziethener Chaussee ist eine wichtige Wohnsammelstraße in Berlin-Rudow mit überregionalem Verkehr; sie erschließt ein großes Wohngebiet und wird von zwei Buslinien durchfahren. Die mit provisorischen Asphaltkonstruktionen befestigten Bereiche im Abschnitt zwischen Zittauer Straße und Landesgrenze müssen wegen den gestiegenen Verkehrsanforderungen an eine übergeordnete Verkehrsverbindung unter Berücksichtigung der vorhandenen Bausubstanz in Teilbereichen erneuert werden. Der Schwerpunkt der Erneuerungsmaßnahmen wird wegen der erheblichen Schäden im Bereich der Fahrbahn liegen. (Alternativ: Auf Grund der voranschreitenden Schadensentwicklung wird der Schwerpunkt der Erneuerungsmaßnahmen in der Fahrbahn liegen.)
Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vorgegebenen Standardreduzierungen werden eingehalten.
Es wird davon ausgegangen, dass Bauplanungsunterlagen im III. Quartal 2015 vorliegen werden.
Die Gesamtkosten betragen voraussichtlich 920 T€. Grunderwerb ist nicht erforderlich."
Einstimmig wird der Beschlussempfehlung zugestimmt. |
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