Auszug - Protokollabstimmungen  

Der Ausschussvorsitzende, Herr Schulze, führt aus, dass zum Protokoll der 9. Sitzung am 05.06.2012 Änderungswünsche der BV Christians-Roshanai vorliegen.

So ist zum einen die Teilnehmerliste des Protokolls unvollständig. Aus der Anwesenheitsliste der Sitzung vom 5. Juni 2012 ergab sich folgender Ergänzungsbedarf bei den Anwesenheiten, der vom Ausschussvorsitzenden vorgetragen wurde:

Für die Verwaltung:

Herr Jacobs, regionale Schulaufsicht

als Gäste:

Herrn Wolfgang Ewert (BD Bündnis 90/ Grüne), Frau Vonnekold (BV Bündnis 90/ Grüne), Frau Gardzella (Seniorenvertretung) und Frau Meral El. Die Anwesenden sind einverstanden.

Des Weiteren verteilt Herr Schulze ein Papier mit Änderungsvorschlägen von Frau BV Christians-Roshanai zum Inhalt des Protokolls. Nach mehreren Wortbeiträgen stimmt der Ausschuss zu den einzelnen Änderungsvorschlägen wie folgt ab:

1. Erster Satz: einfach dranhängen

(…) und es keine Diskussion in der BVV vom 23.05.12 gab, in der die GA auf der TO stand.“

Mit Stimmen 5 Nein-Stimmen, 2 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen wird der Änderungsvorschlag abgelehnt.

2. Nach Absatz 1 einfügen

„Frau Dr. Giffey legt Zahlen bezüglich der Zusammensetzung der siebten Klassen aller Neuköllner Gymnasien vor. Aus denen geht hervor, dass in den beiden zusätzlich eingerichteten Klassen an der LdV ein ndH-Anteil von 63% ist. Es ist bekannt, dass ndH nicht mit Migrationshintergrund gleichzusetzen ist, daher liegt die Zahl der Schüler/innen mit Migrationshintergrund deutlich höher als 63%.“

Es gibt eine KA zur Zusammensetzung der siebten Klassen in diesem Jahrgang (KA 036/XIX)

Der Änderungsvorschlag wird mit 7 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen angenommen.

3. Streichung von diesen beiden Sätzen im 3. Absatz auf der zweiten Seite:

„Sie habe niemanden persönlich angreifen wollen. Sollte dieser Eindruck...“

Der Änderungsvorschlag wird mit 6 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen angenommen.

Herr Schulze stellt das gesamte Protokoll vom 05.06.2012 mit den beschlossenen Änderungen zur Abstimmung. Das Protokoll wird in veränderter Form angenommen (7 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen).