Auszug - Beratungsangebot vom DAZ fortsetzen (Hinweis: im Sozialausschuss einstimmig mit Änderung beschlossen)   

Herr Förster übergibt anlässlich dieses Tagesordnungspunktes zunächst Herrn Posselt das Wort. Dieser Erläutert den Antrag zur Drucksache 1087/XIX „Beratungsangebot vom DAZ fortsetzen“. Anschließend macht Herr BzStR Liecke deutlich, dass er dieses Projekt inhaltlich in vollem Umfang unterstützt, aber die Finanzierung mit Blick auf die vielen weiteren Projekte seinen Haushalt sprengen würde und er um Mitteilung bittet, an welcher Stelle er die erforderlichen Mittel kürzen soll. In der heutigen Sitzung wurden schon über nicht finanzierte Projekte ab 2015 mit einer Größenorndung von rd. 200.000€ debattiert (Trapez, Buckow, LAP-Nachfolgefonds, DAZ-Finanzierung). BzStR Liecke macht deutlich, dass die Diskussionen so nicht geführt werden können, zumal es einen beschlossenen Haushalt gäbe, in dessen Rahmen sich auch der Jugendhilfeausschuss bewegen müsse.

Frau Blumenthal schlägt vor, auch diesen Antrag zu vertagen, um die Finanzierung des Projektes zusammen mit der finanziellen Ausgestaltung des Aktionsfonds mit den verantwortlichen der anderen Abteilungen zu erörtern. Hierzu bittet Herr BzStR Liecke um Klärung, ob die Finanzierung für ein Jahr oder ein halbes Jahr sichergestellt werden soll. Dies geht aus dem Antrag nicht eindeutig hervor. Herr Posselt wird sich diesbezüglich mit Herrn Licher und dem DAZ austauschen und eine Rückmeldung geben. Frau Sierks macht anhand des Modulplans zu dem in Rede stehenden Projekt deutlich, dass hier nicht ausschließlich die Abteilung Jugend und Gesundheit in der Finanzierungspflicht ist. Es handelt sich vielmehr um ein abteilungsübergreifendes Projekt. Herr BzStR Liecke bietet an auch hierzu ins das Gespräch mit den Verantwortlichen der Abteilungen Soziales und Bildung, Schule, Kultur und Sport zu gehen, macht aber deutlich, dass dies keine Dauerlösung sein kann.

Frau Blumenthal regt an, die kommende Sitzung im DAZ stattfinden zu lassen.

Der Antrag auf Vertagung der Drucksache wird einstimmig angenommen.