Auszug - Zentrale Baustellenkoordination  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 19.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0473/XIX Zentrale Baustellenkoordination
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUVerkehr und Tiefbau
Verfasser:Schwarzer, ChristinaPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragMitteilung - 2. Lesung
  
Beschluss
Herr Mahlo stellt fest, dass Teile des Antrages bereits erledigt seien

Herr Mahlo stellt fest, dass Teile des Antrages bereits erledigt seien. Insofern bittet er die Verwaltung um Stellungnahme. Er schlägt sodann vor, den Antrag zurückzustellen und diesen nochmals in der Fraktion zu diskutieren.

 

Herr Voskamp erklärt, dass im ersten Schritt ein Link zur Verkehrsmanagementzentrale gesetzt wurde. Auf dieser Internetseite werden die aktuellen Baustellen, die durch die VLB angeordnet wurden, angezeigt.

Verstärkt wurde gem. § 11 Berliner Straßengesetz die Einvernehmensregelung: Dies bedeutet, dass eine Sondernutzungserlaubnis nur erteilt werden darf, wenn ein Einvernehmen mit der VLB hergestellt wurde. Der Senat arbeitet auch bereits an Verbesserungskonzepten.

 

Herr Mahlo erfragt nochmals die Regelungen des Aufgrabungsverbotes, die Herr Voskamp wiederholt kurz erläutert.

 

Im Ergebnis wird der Antrag zurückgestellt.


 
 

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