Auszug - Verschiedenes  

Frau BV Christians-Roshanai fragt nach dem aktuellen Stand der Einrichtung einer deutsch-türkischen Europaschule an der Hermann-Sander-Schule. Frau BzStRin Dr. Giffey berichtet, dass die Senatsbildungsverwaltung die deutsch-türkische Europaschule nicht genehmigt hat. Die Bedingungen dafür - es müssten zwei deutsch-türkische Züge eingerichtet werden und 50% der Schülerschaft dürfte Türkisch nicht als Muttersprache haben - konnte die Schule nicht erfüllen. Als Kompromiss genehmigte die SenBJW die Entwicklung der Hermann-Sander-Schule zu einer Grundschule mit türkischem Sprachprofil. Die Baumaßnahmen aus dem Programm Soziale Stadt sind weit vorangeschritten.

Frau BV Christians-Roshanai fragt, ob die Protokolle der Bezirksschulgremien online gestellt werden können. Herr BD Glücklich antwortet in seiner Funktion als Vorsitzender des Bezirkselternausschusses und Vertreter Neuköllns im Landeselternausschuss, dass die Gremien nicht öffentlich sind und die Protokolle aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht werden dürfen. Frau BzStRin Dr. Giffey fragt, wie es sich mit Bezirksverordneten verhält. Herr Glücklich berichtet, dass der Landeselternausschuss hierzu eine Anfrage an den Datenschutzbeauftragten des Landes Berlin gerichtet hat. Die Antwort steht noch aus.

Der Vorsitzende, Herr Schulze, informiert das Gremium, dass Frau BV Nicola Böcker von der SPD-Fraktion der BVV Neukölln Herrn Oeverdieck als Mitglied des Bildungs- und Kulturausschusses folgt.