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Auszug - Fortschreibung Schulentwicklungsplan
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Wie in der Ausschusssitzung am 2. April vereinbart, verteilt Herr BV Biedermann einen Änderungsantrag zur Drs. 600/XIX und begründet diesen.
Frau BzStRin Dr. Giffey merkt an, dass Baumaßnahmen nicht originär Bestandteil des Schulentwicklungsplans sind. Die Prioritätenliste der dringendsten baulichen Maßnahmen wird im Zuge der baulichen Unterhaltung erstellt, für die federführend der Fachbereich Hochbau zuständig ist. Daher schlägt Frau BzStRin Dr. Giffey vor, den vorletzten Satz im Änderungsantrag "Außerdem soll dem Schulentwicklungsplan eine Prioritätenliste für die dringendsten baulichen Maßnahmen beigefügt bzw. diese auf Aktualität überprüft werden" zu streichen.
Herr BV Biedermann ist einverstanden.
Der Ausschuss beschließt die Annahme des Änderungsantrages mit den Stimmen der SPD, CDU und Grünen bei einer Stimmenthaltung. Die Linksfraktion ist entschuldigt.
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