Auszug - Verschiedenes   

 
 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 02.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss

Frau Manteuffel berichtet, dass das DHL Zentrum in Britz gebaut wird

Frau Manteuffel berichtet, dass das DHL Zentrum in Britz gebaut wird. Sie fragt, ob mit mehr Verkehr gerechnet wird? Herr BzStR Blesing erklärt, dass es sich dort um ein Industriegebiet handelt und von daher die Erhöhung des verkehrlichen Aufkommens möglich, aber unproblematisch ist.

 

Frau Draeger fragt, ob in der Richardstr. Fahrradwegsanierungen geplant sind, sie hätte dies der Presse entnommen. Herr BzStR Blesing verneint dies und erklärt, dass es sich bei der Berichterstattung unter anderem um die Blaschkoallee und Braunschweiger Str. handelte. SenStadtUm hat 4. Mio. € für Radinfrastruktur  bekommen, jedoch mussten nunmehr alle Maßnahmen durch den Hauptausschuss gehen. Von dort wurden Maßnahmen an die Presse weitergegeben, was bedeutet, dass die Maßnahme Blaschkoallee zwar enthalten ist, derzeit aber gar nicht realisiert werden kann. Herr Voskamp ergänzt, dass das Tiefbauamt die Nebenradroute 3 und 4 vorbereitet, jedoch in diesem Jahr nicht mehr beginnen wird, schon allein wegen der Bauarbeiten in der Karl-Marx-Str. Insofern wird in diesem Jahr wahrscheinlich nur die Ausschreibung erfolgen. Die Blaschkoallee war nur nachrichtlich, kann aber aufgrund der geltenden Umleitungsstrecke sowieso nicht gebaut werden.

 

Die Seniorenvertretung fragt nach einem Fußgängerüberweg in der Saalestr., dort würden die beleuchteten Verkehrszeichen fehlen. Herr Voskamp erklärt, dass diese durch Vattenfall ersetzt werden.

 

Herr Wewer führt an, dass im Grünen Weg und in der Gutschmidtstraße Verkehrsschilder umgefahren wurden. Herr Voskamp wird dies prüfen.

 

Herr Scharmberg erklärt abschließend, er habe eine Mail des ADFC zur Radtour erhalten. Er definiert zunächst das bisherige Prozedere im Rahmen der Vorbereitungen der Radtour mit dem Ausschuss Verkehr und Tiefbau. Herr Scharmberg liest die erhaltene Mail kurz vor und signalisiert entsprechendes Unverständnis. Er fragt, ob der ADFC das bisherige Verfahren geändert hätte. Der Ausschussvorsitzende legt dar, dass die Federführung nunmehr der Wirtschaftsausschuss übernimmt, weil dort mittlerweile durch die Zuständigkeit für die Straßenverkehrsbehörde die meisten Schwerpunkte verankert sind. Insofern bittet er die anwesenden Mitglieder des ADFC, sich zukünftig mit dem Ausschussvorsitzendes des Wirtschaftsausschusses, Herrn Mahlo, ins Benehmen zu setzen und die Radtour zu realisieren. Herr Scharmberg äußert, dass er alle maßgeblichen Anträge des Verkehr- und Tiefbauauschusses für die Tour sammeln wird. 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen