Auszug - Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes  

 
 
28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 08.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0849/XIX Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBA/StadtSozBüd
  Biedermann, Jochen
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
  
Beschluss
Frau Schoenthal begründet dem Ausschuss die Intention ihres Antrages

Frau Schoenthal begründet dem Ausschuss die Intention ihres Antrages. Danach sind durch das zu erwartende Gesetz erhebliche Änderungen im Sozialhilferecht zu erwarten. Die Bezirke müssen daher schnellstmöglich beteiligt werden.

 

Da keine Wortmeldungen vorliegen, bittet die Vorsitzende um Abstimmung des Antrags. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 


  
 

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