Auszug - Altenhilfeplanung erarbeiten  

Frau Schoenthal spricht den Brief der SVN zu den Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik an und übergibt das Wort zunächst an Herrn Eichholz. Dieser spricht den Dank der SVN für die Anträge der SPD-Fraktion und der Piraten aus.

In acht Berliner Bezirken wurden bereits Altenhilfeplanungen erarbeitet, Neukölln müsse dies nun nachholen. Herr Eichholz begründet dem Ausschuss in diesem Zusammenhang eingehend die Intention des Schreibens.

Im Anschluss debattiert der Ausschuss über die Inhalte des Antrages. Bevor die Vorsitzende den Antrag zur Abstimmung stellt, übergibt Sie das Wort an Herrn BzStR Szczepanski.

Herr BzStR Szczepanski führt aus, dass den Bezirken mit diesen Leitlinien durch SenGesSoz konkrete Handlungsaufträge an die Hand gegeben wurden. Leider wurde es jedoch versäumt, die Bezirke für die übertragenen Aufgaben auch mit Personal auszustatten. Aufgrund der Wichtigkeit dieses Themas hat Herr BzStR Szczepanski trotz fehlender Personalausstattung dennoch einen Mitarbeiter seiner Abteilung mit dieser Aufgabe betraut und erläutert dem Ausschuss dessen künftiges Tätigkeitsfeld. Zunächst gilt es konzeptionelle Vorschläge für eine sachgerechte Umsetzung zu entwickeln. Er dankt der SVN für das Angebot zur Zusammenarbeit und wird die SVN gern in diesen Prozess mit einbeziehen.

Die Vorsitzende bittet nun um Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Die Fraktionen der Grünen, Linken und Piraten schließen sich nachfolgend diesem Antrag an.