Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

Frau BzStRin Dr. Giffey

-          bezieht sich auf den Antrag 740/XIX "Beleuchtung an der Fritz-Karsen-Schule" und informiert den Ausschuss vorab über die bereits erfolgte Ortsbegehung des Schulamtes, des Elektroamtes und des Grünflächenamtes. Die Ämter waren sich im Ergebnis einig, dass der Weg vom Hortbereich zur Schule besser ausgeleuchtet werden muss. Mit den Arbeiten wurde bereits begonnen. Sie sollen vor Jahresende abgeschlossen sein. Frau BzStRin Dr. Giffey bittet darum, den Antrag 740/XIX "Beleuchtung an der Fritz-Karsen-Schule" auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen.

-          verteilt die neue Oberschulbroschüre 2014/2015 (6000 Exemplare wurden gedruckt) und die VHS-Broschüre für das 1. Halbjahr 2014.

-          weist darauf hin, dass die Personalverantwortung für die Schulsekretärinnen ab dem 1.1.2014 auf die Senatsbildungsverwaltung übergeht.

-          informiert über insgesamt 3081 Neuköllner Kinder, die im Schuljahr 2014/2015 schulpflichtig werden. Laut Prognose wird mit 2688 tatsächlichen Erstklässlern gerechnet.

-          gibt bekannt, dass im Anmeldezeitraum für Schulanfänger (21.10.2013 bis 1.11.2013) für das Schuljahr 2014/2015 zunächst 519 Kinder nicht angemeldet wurden. Nach eingehenden Recherchen des Schulamtes konnte die Zahl der nichtangemeldeten Erstklässler bis Anfang Dezember 2013 auf 157 reduziert werden. Allen noch offenen Nichtanmeldungen wird weiter nachgegangen.

-          informiert auf Nachfrage von Frau BV Klein, dass laut LABO-Liste 104 Kinder im Einzugsbereich der Karlsgartenschule liegen. Unter den Anmeldungen gibt es 34 Wegzugswünsche, 10 Hinzugswünsche und einen Hinzugswunsch aus einem anderen Bezirk. Das Schulamt geht davon aus, dass von den theoretisch verbleibenden 81 Kindern tatsächlich 70 Kinder in der Karlsgartenschule eingeschult werden.

-          gibt das Ergebnis der Neuköllner Essensverkostungen für das Schulmittagessen bekannt. An den 39 Grundschulen (inklusive Grundstufe der Gemeinschaftsschulen) gibt es insgesamt 9 Caterer, u.a. Luna, Sunshine, Sodexo, apetito. An 8 von 39 Schulen fand ein Catererwechsel statt. Der Großteil der Grundschulen hat sich demnach für den alten Caterer entschieden. An vielen Neuköllner Schulen hatte sich nur ein Bieter beworben. Auf Nachfrage von Herrn BV Biedermann ergänzt Frau BzStRin Dr. Giffey, dass einige Schulen aufgrund ihrer geringen Schüleranzahl und ungünstigen Ortslage für Anbieter wirtschaftlich nicht attraktiv genug waren. 

-          gibt die Zahlen der Gewaltmeldungen an den Neuköllner Grund- und Oberschulen bekannt. Seit 2009 ist ein deutlicher Anstieg vor allem an den Grundschulen zu verzeichnen. Dafür ist nicht allein das Meldeverhalten der Schulen verantwortlich. Es ist eine tatsächliche Zunahme zu beobachten. Die Übergriffe von nichtschulischen Personen haben hingegen abgenommen.

-          gibt bekannt, dass der Berliner Senat dem Bezirk Neukölln im Rahmen des Roma Aktionsplanes 93.900 Euro im Jahr 2014 für die Einbeziehung/ Unterstützung der Zuzügler aus Südosteuropa zur Verfügung stellt. Eine Liste mit den entsprechenden Trägern und Projekten, die aus diesen Mitteln finanziert werden, wird verteilt. Die Träger haben sich in der Vergangenheit bewährt.

Auf Nachfrage von Frau BV Klein ergänzt Frau BzStRin Dr. Giffey, dass der Trend der Zuzüge weiter bestehen bleiben wird. Hinsichtlich der Arbeitnehmerfreizügigkeit ab 1.1.2014 geht sie von einem weiteren kontinuierlichen Anstieg aus. Derzeit hat Neukölln 31 Willkommensklassen. Die Schulen in Nord-Neukölln stoßen bereits an ihre Kapazitätsgrenzen, im Süden gibt es hingegen noch Aufnahmemöglichkeiten.

-          informiert, dass die Finanzierung des Schulneubaus der Clay-Schule mit einem Gesamtvolumen von 39,9 Mio Euro gesichert ist. Allerdings wurde die ursprünglich mitgeplante Stadtteilbibliothek aus dem Bauvorhaben herausgenommen. Als Alternativstandort der Bibliothek bietet sich die Seniorenfreizeitstätte in Alt-Rudow 45 an. Sie liegt sehr zentral und bietet genügend Platz. Die Kostenschätzung liegt bei 1,6 Mio Euro, die der Bezirk tragen muss. 2017/2018 könnte mit den Umbaumaßnahmen begonnen werden, so dass 2019 die Eröffnung der neuen Stadtteilbibliothek erfolgen könnte.