Auszug - Neues aus der BSR (u.a. neue Reinigungsklassen / Vorbereitung Winterdienst / Ökotarif 2015)  

Frau Thümmler erläutert anhand einer Power-Point Präsentation die Einführung des geplanten Ökotarifs. Das jetzige System stammt aus den 90-iger Jahren, die Recyclingquote betrug damals 18,5 %. Heute erreicht die BSR eine Verwertungsquote von 45 %, in 7 Jahren müssen es jedoch mindestens 65 % sein. Insofern hat man entschieden, dass sich das Sammelsystem überwiegend getrennt entwickeln soll und einen neuen Tarif einzuführen. Im Rahmen des jetzigen Tarifsystems werden die meisten Kosten mit der grauen Tonne abgewickelt. Diese finanziert die Biotonne, Werkstoffe, den Sperrmüll und den Recyclinghof mit. Es sollen jetzt aber kundenorientierte Angebote wie z.B. die kombinierte Elektroschrottabholung, Terminabfuhr, kurzfristige Abfuhr nach Bedarf ausgedehnt werden. So soll die Anzahl von Sperrmüll-Sammeltouren erhöht werden, um der deutlich gestiegenen Nachfrage zu entsprechen und die Wartezeiten zu verkürzen. Darüber hinaus wird man Depotcontainer, sog. eBoxen, in Großwohnanlagen zur Sammlung von Elektrokleingeräten aufstellen. Außerdem möchte man das Annahmespektrum der Recyclinghöfe erhöhen, in dem man Mengengrenzen erhöht. Insoweit benötigt man den Ökotarif, um diese Kosten abzufedern. Dieser soll ab dem Jahr 2015 eingeführt werden. Die Erlöse aus Sperrmüll und Verwertung sollen dazu beitragen, die niedrig angesetzten Gebühren zu finanzieren. Herr Rämer fragt nach, ob Biomüll in die normale Abfalltüte darf und ob es eine Sperrmüllwoche geben wird. Frau Thümmler erklärt, dass Biomüll in bioabbaubare Tüten gefüllt im Hausmüll entsorgt werden darf. Eine Sperrmüllwoche wird es nicht geben, da eine Lagerung bei den meisten Bürgern gar nicht möglich ist. Herr Scharmberg fragt, ob die BSR noch Erlöse aus Papier gewinnt, was Frau Thümmler verneint, da die Berlin Recycling dafür zuständig ist. 

Zum Thema Winterdienst erläutert sie kurz, dass nur die BSR Auftaumittel für die Befreiung der Fahrbahnen, Stadtautobahnen, Kreuzungen und Fußgängerüberwege einsetzen darf, ansonsten ist der Einsatz untersagt. Die Streupläne werden in Absprache mit der BVG gefertigt. Außerdem sind für den Winterdienst verschiedene Einsatzstufen (Dringlichkeitsstufen) für die Bearbeitung der Fahrbahnen vorgesehen. Es gibt die Einsatzstufe 1, das sind Straßen mit besonderer Verkehrsbedeutung oder ÖPNV, die Einsatzstufe 2, das sind Neben- und Wohnstraßen mit geringer Verkehrsbedeutung, weiterhin die BAB, Bundesfernstraßen usw. Frau Thümmler weist darauf hin, dass die BSR keine Vorfahrtsrechte hat.

Neue Reinigungsklassen:

Die neuen Reinigungsklassen wurden als Pilotprojekt gemeinsam mit der AG City initiiert. Die entsprechende Verordnung ist jedoch noch nicht beschlossen. Der Fokus liegt hier auf der bedarfsgerechteren Reinigung.

Die Straßen werden in folgende Reinigungsklassen eingeteilt:

Reinigungsklasse 1a: Gehwege, Straßenbegleitgrün, Fahrbahnen und Mittelstreifen werden 10 Mal in der Woche gereinigt

Reinigungsklasse 1 b: Gehwege, Straßenbegleitgrün, Fahrbahn und Mittelstreifen werden 7 Mal in der Woche gereinigt

Reinigungsklasse 2 a: Gehwege, Straßenbegleitgrün, Fahrbahnen und Mittelstreifen werden 6 Mal in der Woche gereinigt

Reinigungsklasse 2 b: Gehwege, Straßenbegleitgrün, Fahrbahnen und Mittelstreifen werden 5 Mal in der Woche gereinigt

Reinigungsklasse 3: Gehwege, Straßenbegleitgrün, Fahrbahnen und Mittelstreifen werden 3 Mal in der Woche gereinigt

Reinigungsklasse 4: Gehwege, Straßenbegleitgrün, Fahrbahnen und Mittelstreifen werden 1 Mal in der Woche gereinigt.

Die Reinigungsklassen werden alle zwei Jahre überprüft.