Auszug - Verdienten Stadtvater im Straßenbild würdigen  

Herr Förster stellt den Antrag vor und erinnert, dass dieser bereits im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau diskutiert und beschlossen wurde.  Herr Wewer bringt erneut seine Verwunderung über den Antrag zum Ausdruck, er könne sich den Namen Alfred Scholz beim Rathausvorplatz vorstellen, aber nicht beim Platz der Stadt Hof. Er gibt erneut den Hinweis, dass Bürger im Rahmen eines Aufrufs durch die Aktion Karl-Marx-Str. Namensvorschläge eingereicht hätten, die nicht berücksichtigt wurden. Er kritisiert, dass keine Rückkoppelung stattgefunden habe. Er möchte den Namen des Platzes der Stadt Hof aufgrund der befreundeten Partnerstadt belassen.

Frau Helm kritisiert, dass die Bürgerbeteiligung nicht beachtet wurde. Sie empfindet den Antrag als unangebracht. Frau Draeger erinnert, dass die fünf Platzvorschläge nicht überzeugt haben, auch im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau. Kein Name hat eine überzeugende Mehrheit erhalten. Bürgerbeteiligung hieße zudem nicht, dass etwas umsetzt wird, wo sich selbst die Bürger nicht einig sind. Außerdem hat sich nur eine sehr kleine Anzahl an Bürgern überhaupt beteiligt und nichts Überzeugendes entwickelt, insoweit empfindet sie das Argument der Bürgerbeteiligung als kein starkes Argument. Herr Wewer erklärt, dass die wenige Bürgerbeteiligung hier bedeuten würde, dass keiner den Platz umbenennen mag.

Herr BzStR Blesing erklärt das Prozedere des Zustandekommens des Namens erneut. Er stellt klar, dass der Aufruf zur Namensgebung nicht mit der Verwaltung abgestimmt war, sondern dass ein Vertreter der Lenkungsgruppe bei der Veranstaltung zum 1. Spatenstich das Wort ergriffen und in einem vorher nicht abgestimmten Redebeitrag dazu aufgefordert hat, bei der Umgestaltung dem Platz einen neuen Namen zu geben. Man hat dann in der Veranstaltung öffentlich dazu aufgerufen, Namensvorschläge zu machen, es handelt sich aber nicht um ein Bürgerbeteiligungsverfahren. Namen wurden in einer weiteren öffentlichen Veranstaltung dem Bezirksstadtrat übergeben und er habe diese weiter an den BVV Vorsteher geleitet. Dieser hat die Vorschläge den Fraktionen zugänglich gemacht.

Herr Scharmberg erklärt sein Verständnis für die Auffassung von Herrn Wewer, weist  aber auch darauf hin, dass die Umbenennung weder ein Vorschlag des Bezirksamtes  noch der BVV war. Auch im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wurde sehr unterschiedlich für die Namen abgestimmt. Er findet es jedoch ärgerlich, dass hier nun der Vergleich mit einer Ignoranz der Bürger gezogen würde.

Herr Wewer fragt, was die Bezirksverordneten den Hofern sagen sollen? Herr Jendralski expliziert, dass er nicht verpflichtet ist, nur weil er zum Verein Freunde Neuköllns gehört, für die Beibehaltung des Namens Platz der Stadt Hof zu stimmen.

Herr Dobberke rechtfertigt abschließend nochmals den Antrag der CDU Fraktion.

Im Ergebnis wird der Antrag bei Gegenstimmen der Fraktionen der Piraten, Linken und Grünen beschlossen.