Auszug - Vollküchen für Neubauten von Schulen und Kindergärten  

Anlässlich des Tagesordnungspunktes Drs. 0607/XIX „Vollküchen für Neubauten von Schulen und Kindergärten“ erteilt Frau Schwarzer Frau Vonnekold das Wort, die die in Rede stehende Drucksache noch einmal erläutert. Dem schließt sich eine erneute Diskussion über den Wortlaut des Antrages an. Herr Drzyzga drückt seine Verwunderung darüber aus, dass der Antrag entgegen der Zusage in der 18. Sitzung des Jugendhilfeausschusses, mit unverändertem Wortlaut vorgelegt wird.

Auch Herr BzStR Liecke macht noch einmal darauf aufmerksam, dass der Antrag für ihn nicht umsetzbar wäre, da das Bezirksamt keine Kitaneubauten errichtet. Bezogen auf den Eigenbetrieb Süd-Ost ist das Bezirksamt nicht im operativen Geschäft tätig, sondern im Verwaltungsrat als Aufsicht. Da immer ein wirtschaftlicher Zwang gegeben ist und der Eigenbetrieb mit    einer „schwarzen Null“ auskommen muss, ist es sehr schwierig Vorgaben in dieser Art zu    machen.

Nach eingehender Diskussion stellt Frau Vonnekold den Antrag erneut zur Überarbeitung    zurück und sagt zu, auf Frau Schwarzer zuzukommen, sobald eine überarbeitete Version des Antrages vorliegt.