Auszug - Unterkunft für flüchtende Menschen in der Späthstraße  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Integrationsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 12.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Fritz-Karsen-Grundschule
Ort: Backbergstraße 39, 12359 Berlin
0685/XIX Gemeinsam wird Neukölln seiner Verantwortung gerecht: Recht auf Asyl und Schutz vor Verfolgung und Krieg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Grüne/PIRATEN/LINKESozial
  Schoenthal, Eva-Marie
Drucksache-Art:EntschließungEntschließung
 
Beschluss

Die Entschließung wird zurückgezogen

Die Fraktionen der SPD und CDU stellen einen Änderungsantrag: "Gemeinsam wird Neukölln seiner Verantwortung gerecht: Recht auf Asyl und Schutz vor Verfolgung und Krieg".

Piraten und Linke sind für die Streichung des Begriffs speziell im 2. Absatz. Diese Änderung wurde mit Stimmen von Grüne, SPD, CDU abgelehnt.

 

Die Entschließung wird anschließend in der vorliegenden Fassung unverändert und einstimmig angenommen. 

 


 
 

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