Auszug - Beratung des Haushalts 2014/2015  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 13.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss

Frau Schoenthal übergibt das Wort zunächst an Herrn BzStR Szczepanski

Frau Schoenthal übergibt das Wort zunächst an Herrn BzStR Szczepanski.

 

Herr BzStR Szczepanski berichtet, dass die Haushaltsvorlage für 2014/2015 in der heutigen BA-Sitzung durch das Kollegium beschlossen wurde. Nunmehr erfolgt die Beratung in den einzelnen Fachausschüssen. Am 17.09.2013 erfolgt die Beratung der Beschlussfassung im Haushaltsausschuss, bevor am 18.09.2013 die abschließende Beratung und Beschlussfassung der BVV erfolgt.

 

Rückblickend für das Jahr 2012 teilt Herr BzStR Szczepanski mit, dass das Bezirksamt Neukölln einen hohen Überschuss erzielt habe. Die Abteilung Soziales trug mit 2,9 Mio. ? wesentlich dazu bei. Das positive Ergebnis dient im Wesentlichen zur Sicherung des kommenden Doppelhaushaltes. Aufgrund des sehr guten Ergebnisses wurden den Abteilungen zudem Mittel für besondere Projekte zugewiesen. Die Abteilung Soziales erhält jeweils 150.000,00 ? zur freien Verfügung.

 

Für die Beantwortung etwaiger Fragen der Ausschussmitglieder in der Debatte zum Doppelhaushalt hat Herr BzStR Szczepanski seine leitenden Fachkräfte zur Ausschusssitzung gebeten, welche sich dem Ausschuss kurz vorstellen.

 

Frau Schoenthal dankt Herrn BzStR Szczepanski für die einleitenden Worte und schlägt vor, den Haushaltsentwurf für Soziales seitenweise zu besprechen.

 

Begleitend werden die Fragen der Ausschussmitglieder dann insbesondere durch Frau Schwarz, die Leiterin des Bereiches Finanzen in der Abteilung Soziales, eingehend beantwortet. Der Ausschuss nimmt den Haushaltsentwurf für die Abteilung Soziales zustimmend zur Kenntnis. Die Vorsitzende dankt den Mitgliedern der Verwaltung und beendet den Tagesordnungspunkt.

 


 
 

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