Auszug - Verschiedenes  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 18.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Haus des älteren Bürgers
Ort: Werbellinstraße 42, 12053 Berlin
 
Beschluss
Herr Rauter vom AWO-Kreisverband Südost (Schuldner- und Insolvenzberatung) teilt mit, dass die Wartezeit für eine Beratung/Betreuung derzeit weniger als vier Wochen beträgt

Herr Rauter vom AWO-Kreisverband Südost (Schuldner- und Insolvenzberatung) teilt mit, dass die Wartezeit für eine Beratung/Betreuung derzeit weniger als vier Wochen beträgt. Zudem berichtet er über die Insolvenzrechtsreform.

 

Frau Schoenthal berichtet von einem Antrag der CDU-Fraktion (in den Wirtschaftsausschuss überwiesen, DS 0586/XIX) zur Wiederherstellung von Behindertenparkplätzen in Alt-Rudow, da dies auch die SFzSt betrifft. Da es sich um einen Behindertenparkplatz handelte, sich auf dem Grundstück jedoch zwei Behindertenparkplätze befinden und Fahrzeuge behinderter Personen zudem mit Sondergenehmigung länger in der Kurzzeitparkzone stehen dürfen, wurde der Antrag gemäß Frau Schoenthal zunächst zurückgestellt und dann zurückgezogen. Frau Schoenthal bittet darum, dass diese Parkplätze auch als Behindertenparkplätze genutzt werden.

 


  
 

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