Auszug - Protokollabstimmung  

Protokoll der Sitzung vom 13. 12.2012:

Frau Fuhrmann erläutert ihre Intention ihrer erbetenen Protokolländerung. Herr Schloßmacher möchte Herrn BzStR Blesing die Möglichkeit geben, sich zu äußern. Herr Blesing bittet um Verständnis, dass der Ausschuss nicht in der originären Zusammensetzung tagte und Frau Gruner nicht den Ausschuss protokollieren und gleichzeitig das Wohnungsamt vorstellen konnte.  Er weist darauf hin, dass bei Zustimmung zur Protokolländerung durch den Ausschuss auch aus Sicht der Verwaltung etwas verändert werden müsse. Herr BzStR Blesing liest den neuen Absatz vor, der vor dem letzten Satz zum TOP eingefügt werden sollte: „Herr Blesing erläutert den Ausschussmitgliedern, dass die von Frau Fuhrmann genannten Aufgaben nicht zu den originären Obliegenheiten des Wohnungsamtes gehören. Sie sind per Definition vielmehr dem Bereich Stadtentwicklung zuzuordnen. Auch verfügt und benötigt das Wohnungsamt keinerlei Mitarbeiter im Außendienst für aufklärerische Tätigkeiten. Aus seiner Sicht geht der Antrag in die falsche Richtung.“

Herr Preuß möchte eine inhaltliche Diskussion vermeiden und schlägt vor, sich auf beide Änderungen zu einigen. Zudem äußert Herr Preuß die Bitte, Änderungen schriftlich zu formulieren, damit diese mit der Einladung verschickt werden können.

Frau Oschmann weist abschließend darauf hin, dass sie nicht in der Anwesenheitsliste notiert war, aber im Protokoll aufgeführt wurde. Dies wird dem BVV-Büro zur Änderung zugeleitet.  Das Protokoll wird mit beiden Änderungen beschlossen.