Auszug - Unterbringung von Flüchtlingen  

 
 
13. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Integrationsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 14.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0352/XIX Unterbringung von Flüchtlingen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Grüne/PIRATENBA/FinWi
Verfasser:FraktionsvorsitzendeDr. Giffey, Franziska
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
  
Beschluss
Änderungsvorschläge:

Änderungsvorschläge:

 

  1. Unterbringung von Flüchtlingen muss als gesamtstädtische Aufgabe verstanden werden
  2. menschenwürdige Umsetzung (Unterbringung durch Senat)
  3. Wohnungsbaugesellschaften müssen verpflichtet werden Wohnungen an Flüchtlinge bereit zu stellen
  4. Wie kann man inklusiv vorgehen um die „Flüchtlingslager“ aufzulösen, um Parallelgesellschaften zu vermeiden

 

Es wird kontrovers diskutiert.

 

Gewinn für beide Seiten:

 

Frau Rejane Herwig (SPD): Es gibt bereits gute Ansätze, es wurden schon viele Verbesserungen der Flüchtlingssituation unternommen. Zu prüfen wäre, was wären weitere Möglichkeiten?

 

Impfmaßnahmen: Der Senat hat die Impfstoffe schon zur Verfügung gestellt (Thomas Licher, LINKE)

 

-          Bezirke dürfen jedoch nicht mit den Folgekosten allein gelassen werden, soziale Abmischung, z.B. durch Studenten als sehr sinnvoller Punkt

-          Vertagung  (Frau Manteuffel, CDU)

 


  
 

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