Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

Frau BzStRin Dr. Giffey berichtet

-          dass ein Leitfaden für Schulen zum Umgang mit zugezogenen Kindern aus Südosteuropa erarbeitet wurde. Kapazitäten bestehen nur noch im Süden Neuköllns, da die meisten Zuzüge jedoch in den Norden erfolgten, widerspreche eine Einschulung dort dem Prinzip der Wohnortnähe.

-          dass für den Neubau der Clay-Oberschule 41,23 Mio. € zur I-Planung angemeldet wurden. Das entspreche einem Mehr von 12 Mio. € gegenüber der ursprünglichen Anmeldung von 2007. Diese Steigerung ergebe sich aus dem nun erforderlichen Neubau einer Sporthalle (6 Mio. €), den Kosten für den Einbau eines Bibliotheksstandortes und aus allgemeinen Preissteigerungen. Ob diese zusätzlichen Kosten von der SenFin übernommen würden, sei zurzeit nicht einschätzbar.

-          dass die Kosten für den Neubau der Leonardo-da-Vinci-Oberschule ca. 1 Mio. € über der ursprünglichen I-Planung liegen. Dieser Betrag wird mit Zustimmung durch SenBJW aus Mitteln des Schul- und Sportstättensanierungsprogrammes finanziert.

-          dass die Komplettsanierung der Ernst-Abbe-Schule (energetische Sanierung)
ca. 4,9 Mio. € koste und bis Ende 2017 fertig gestellt sein werde.

-          dass in der Karlsgarten-Schule ein Beratungszentrum „Inklusive Schule“ eingerichtet worden sei.

-          dass die Arbeit der Jugendverkehrsschule für weitere zwei Jahre gesichert sei. 6 gewünschte Mitarbeiter würden im Rahmen der Förderung von Arbeitsverhältnissen vom Jobcenter für zwei Jahre beschäftigt. Die Ampelanlage werde z. Zt. repariert. Die Vergabe von Schlüsseln an andere Gruppen sei nicht möglich, jedoch könne eine entsprechende Nutzung – z.B. für Stadtteilmütter – nach Absprache erfolgen.

-          dass das Gutachten des Landesdenkmalamtes zum Erhaltenswert der Wirtschaftsbaracke auf dem Gelände für den Neubau der Clay-Oberschule noch nicht vorliege.

An die Ausschussmitglieder verteilt werden

-          eine Auflistung der an Neuköllner Schulen untergebrachten Zuzüge aus Südosteuropa im Jahre 2012

-          eine Übersicht über den aktuellen Stand der Sprachförder- und Kleinklassen an Grund- und weiterführenden Schülen für Kinder ohne Deutschkenntnisse.