Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

Trägerversammlung

?         Nach Mandatsniederlegung von Herrn BzBm Buschkowsky wurde Herr Gerth, Leiter Steuerungsdienst, in die Trägerversammlung berufen

?         Herr BzStR Szczepanski wurde zum neuen Vorsitzenden gewählt

              Seniorenfreizeitstätten

?         nachdem der Personalrat Beteiligungsrechte bzgl. des Einsatzes von MAE-Kräften geltend gemacht hatte, bestand im Bezirksamt die Auffassung die bestehenden Kooperationsvereinbarungen nicht zu verlängern, die Abteilung Soziales hat die Konsequenz daraus gezogen, und die Verträge zum 31.12.2012 gekündigt

?         zwischenzeitlich haben sich in Gesprächen mit dem PR neue Gesichtspunkte ergeben, so dass Herr BzStR Szczepanski die Kündigungen daher erfreulicherweise zurücknehmen konnte

              Pflegestützpunkt

?         es bestehen bzgl. der Zuständigkeit weiter unterschiedliche Auffassungen zwischen den Abteilungen Jugend und Gesundheit bzw. Soziales

?         Herr BzStR Szczepanski hat mit Herrn BzStR Liecke ein Gespräch vereinbart, um eine einvernehmliche Lösung zu erzielen

?         Herr BzStR Szczepanski hat den Standort in der Wutzkyallee zwischenzeitlich besucht, die dortige Leiterin ist sehr engagiert und möchte den Standort zum Nachbarschaftszentrum umbauen

?         dieser engagierten Einsatz hat Herr BzStR Szczepanski veranlasst, trotz der Bedenken gegen den bzgl. seiner Erreichbarkeit eher als ungeeignet eingeschätzten Standort noch einmal das Gespräch mit allen Beteiligten zu suchen; andere Standorte sind wegen fehlender Kapazitäten derzeit nicht sichtbar

?         der Ausschuss stellt klar, dass ein dritter Stützpunkt (im Süden) gewünscht ist

              Wachstum und Kontrolle der Sozialtransfers in Berlin

?         Herr BzStR Szczepanski weist den Ausschuss auf die Beantwortung einer Kleinen Anfrage (Nr. 17/11166) durch die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales hin, der interessante Zahlen und Daten zu Transferleistungen im Land Berlin zu entnehmen sind

?         das Dokument wird als Anlage zum Protokoll übersandt

Abstimmungsergebnis: