Auszug - Gefahr durch mangelnde Beleuchtung des Reuterplatzes und des angrenzenden Gehwegs  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 07.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0357/XIX Gefahr durch mangelnde Beleuchtung des Reuterplatzes und des angrenzenden Gehwegs
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneGrüne
Verfasser:Künning, UrsulaKünning, Ursula
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Beschluss

Herr Blesing erklärt, dass die öffentliche Beleuchtung keine Bezirksangelegenheit ist

Herr Blesing erklärt, dass die öffentliche Beleuchtung keine Bezirksangelegenheit ist. Für die öffentliche Beleuchtung ist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zuständig, die wiederum Vattenfall beauftragt hat. Die Bezirke wurden in der Vergangenheit dazu aufgefordert, jede einzelne Gründurchwegung darzustellen, die beleuchtet werden soll und eine präzise Begründung abzugeben, warum diese beleuchtet werden soll. Der Bezirk Neukölln hat es geschafft, für 3 Grünanlagen eine Beleuchtung zu erreichen: Hasenheide (Fuß- und Radweg), (die Innenfläche der Hufeisensiedlung), Teile des Hochspannungsweges und der BBR Grünzug. Weitere Beleuchtungsmöglichkeiten wird es nicht geben, insofern wird der Bezirk auch nicht erreichen können, diese Grünanlage zu beleuchten. Die Gehwegseite des Reuterplatzes ist mit Gaslaternen ausgestattet, die Gasleuchten werden durch SenStadt nach und nach  umgerüstet. Der Senat hat angekündigt, dass 700 Gasleuchten gegen LED Leuchten ausgetauscht werden sollen. Dies wird vom Bund und von der EU bezahlt. Frau Schumacher erklärt, dass der Gehweg insoweit beleuchtet werden sollte, dass wenigstens eine zusätzliche Laterne aufgestellt werden sollte. Darüber hinaus teilt sie mit, dass zwei weitere Leuchten am Gehweg defekt seien. Herr Blesing bittet Frau Schuhmacher, an Herrn Voskamp bezüglich der defekten Laternen eine Mail zu schicken. Für eine zusätzliche Laterne macht der Stadtrat Frau Schumacher jedoch wenig Hoffnung. Im Ergebnis wird der Antrag zurückgestellt.

 

Frau Fuhrmann möchte abschließend wissen, in welchem Gebiet Laternen ausgetauscht werden sollen. Herr Blesing erwähnt, dass er keine genauen Angaben diesbezüglich machen kann, da bisher nur erklärt wurde, dass angedacht ist, die Leuchten auszutauschen. Es gibt lediglich ein positives Zeichen der Senatsverwaltung, daher muss er sich mit Details zurückhalten. Frau Fuhrmann beschwert sich, da sie der Meinung ist, dass der Stadtrat keine Andeutungen zu machen hat, wenn er über Details anschließend die Auskünfte verweigert. Herr Blesing weist die Kritik zurück.

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen