Auszug - Sozialmissbrauch verhindern  

 
 
10. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Integrationsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 08.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0344/XIX Sozialmissbrauch verhindern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBA/JugGes
Verfasser:Kringel, GerritLiecke, Falko
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
  
Beschluss
Die Fraktion der CDU brachte einen Änderungsantrag ein, der die Schaffung einer professionellen Betreuungs- und Beratungsstelle für Frauen mit Kindern, die Zweit- oder Drittfrauen waren, vorsah

Die Fraktion der CDU brachte einen Änderungsantrag ein, der die Schaffung einer professionellen Betreuungs- und Beratungsstelle für Frauen mit Kindern, die Zweit- oder Drittfrauen waren, vorsah.

 

Die Vetreter der Grünen, LINKEN  und PIRATEN schlugen die Streichung des Teilsatzes „…damit unsere Sozialsysteme nicht länger durch Polygamie missbraucht werden.“ vor.

 

Die Streichung wurde einstimmig als Änderung angenommen.

 

Herr Zaech schlug die Änderung vor, beim letzten Satz das Wort „warnen“ zu streichen. Das Ende des Satzes wurde neu formuliert: „… wie z. B. Broschüren, über Polygamie aufgeklärt werden kann.“

 

Die Änderung wurde mit einer Gegenstimme der CDU angenommen.

 

Der Änderungsantrag wurde bei zwei Enthaltungen der CDU angenommen.


  
 

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