Auszug - Bericht zur Grundsicherung und Hilfe zum Lebensunterhalt für nichterwerbsfähige Menschen
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Herr Braun führt mit einem Grundlagenvortrag mit Präsentation durch das Thema. Der Begriff der Erwerbsfähigkeit in den Sozialgesetzbüchern II, VI und XII wird erläutert mit den sich daraus ergebenden Zugängen in die Hilfesysteme nach Feststellung der Erwerbsminderung. Die Grundansprüche der Leistungen Grundsicherung/Hilfe zum Lebensunterhalt werden erläutert. Musterberechnungen laufender Leistungen, eine Übersicht über einmalige Leistungen und Fallzahlen im Sozialamt Neukölln wird gegeben. Zahlreiche Einzelfragen der Ausschussmitglieder zum Vermögenseinsatz in der Sozialhilfe sowie der Grundsicherungsberechnung einschließlich Anerkennung von Miethöhen werden beantwortet. Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage 3 beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
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