Auszug - Vorstellung und Besichtigung des Bürgeramtes  

Herr Preuß erteilt Herrn Schiemann das Wort. Herr Schiemann erklärt mit einigen einleitenden Worten unter anderem den Flyer, der erstellt werden soll. Herr Schiemann reicht das Wort weiter an Frau Lange.

Sie  heißt den Ausschuss willkommen und erklärt anhand einer PowerPoint Präsentation, welche Bereiche des Bürgeramtes in der Blaschkoallee ansässig sind. Zudem erläutert sie die Aufgaben der Bürgerämter, deren Standorte und Sprechzeiten. In Zusammenhang damit erörtert sie auch das elektronische Terminsystem. Es werden diesbezüglich von den Ausschussmitgliedern einige Fragen gestellt und es erfolgt zudem eine kurze Diskussion bezüglich der elektronischen Ausweise. Frau Lange geht abschließend noch auf das Wahlamt ein, das seit der neuen Wahlperiode  im Amt für Bürgerdienste angesiedelt ist.

Es findet anschließend eine Führung durch die Räumlichkeiten des Bürgeramtes statt. Herr Schiemann erläutert die unterschiedliche Einführung des ZMS und die Auswirkungen unter den Bezirken und damit auch auf den Bezirk Neukölln. Neukölln bietet sowohl die Termine als auch die Bedienung der Spontanbesucher an. Herr Burger fragt, ob die Möglichkeit besteht, allerorts festzustellen, wie lange man noch warten muss. Herr Schiemann erklärt, dass dies zur letzten Stufe der Einführung des ZMS gehört. Herr Weinroth fragt, ob es Intentionen gibt, dass die Bürgerämter wie die ehemaligen Meldestellen zusammengefasst werden sollen. Herr Schiemann erklärt, dass es sich hier um eine politische Entscheidung handelt und dem Bezirksamt darüber nichts bekannt ist.

Abstimmungsergebnis: