Auszug - Vorstellung des Projekts P.A.S.S.T  

Herr Thormann bittet Herrn BzStR Liecke um einige einleitende Worte anlässlich der Vorstellung des Projektes P.A.S.S.T. Dieser erklärt, dass es sich bei dem in Rede stehenden Projekt um eines von vier Projekten handelt, die sowohl vom Jugendamt Neukölln als auch vom JobCenter Neukölln gefördert werden. P.A.S.S.T. ist ein Projekt im Rahmen des Campus Rütli und wird daher in der Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport verwaltet. Alle anderen drei Projekte werden in der Abteilung Jugend und Gesundheit verwaltet. Im Folgenden berichtet Herr Martens (Fachliche Steuerung – Leitung Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, Jugendberufshilfe), dass das Jugendamt Neukölln zusammen mit dem Jobcenter Neukölln seit 2005 verschiedene Aktivierende Hilfen für sozial benachteiligte junge Menschen, für die die sog. Regelinstrumente der Arbeitsförderung zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt aufgrund einer multiplen Problemlage nicht geeignet sind, betreibt. Die gemeinsamen Projekte haben sich im Lauf der Zeit hinsichtlich der Ausgestaltung und der rechtlichen Zuordnung im SGB II/III (Grundsicherung und Arbeitsförderung) immer wieder leicht verändert. Sie werden derzeit nach § 16 f Freie Förderung durch das Jobcenter vergeben. Die Rechtsgrundlage für das Jugendamt ist § 13 Absatz 1 Jugendsozialarbeit.

In zwei Fällen (es handelt sich um die Projekte P.A.S.S.T und BLP) finanziert das Jugendamt mit 53% und ist somit selbst Durchführender der Maßnahme, das Jobcenter zahlt dem Jugendamt zur Durchführung einen Zuschuss als Zuwendung. In den Fällen von Wild-Aktiv und Neukölln-Aktiv ist das Jugendamt in der Minderheit und kofinanziert die Maßnahme des Jobcenters mit ca. 25%. Eine Liste der Projekte mit einem Kurzprofil und der Förderhöhe befindet sich in der Anlage (vgl. Anlage 5).

Herr BzStR Liecke teilt mit, dass dem Bezirk seit heute das erste Haushaltswirtschaftsrundschreiben für 2012 der Senatsverwaltung für Finanzen vorliegt und nunmehr Entscheidungen hinsichtlich der Weiterführung der Projekte herbeigeführt werden können. Auf Nachfrage aus dem Ausschuss, ob die Verträge noch in diesem Jahr für das gesamte Kalenderjahr 2012 unterzeichnet werden können, erklärt Herr BzStR Liecke nochmals, dass vor einer solchen Entscheidung zunächst geprüft werden muss, ob gemäß des nunmehr vorliegenden Haushaltswirtschaftsrundschreiben eine Vertragsverlängerung möglich ist. Eine abschließende Entscheidung ist daher an dieser Stelle nicht möglich. Er betont jedoch, dass er eine Verlängerung von kofinanzierten Projekten für sehr wichtig hält, um Zuwendungen Dritter nicht zu gefährden. Ebenfalls auf Nachfrage führt Herr BzStR Liecke aus, dass die Verwaltung des in Rede stehenden Projektes P.A.S.S.T. aufgrund eines Beschlusses über die Abt. BiSchuKu erfolgt und nach seinem Kenntnisstand eine Mittelüberleitung zur Abt. BiSchuKu erfolgt. Herr Martens ergänzt hierzu, dass die fachliche Betreuung, also die Qualitätssicherung und Steuerung, weiterhin durch ihn erfolgt und lediglich die Verwaltung des Projektes beim Campus Rütli angesiedelt ist.

Der JHA unterstützt die Kooperationsprojekte des Jugendamtes mit dem JobCenter einstimmig.

Abstimmungsergebnis: