Auszug - B-Plan XIV-188 (Steingrube Weimars Ruh') - Planinhaltsänderung -  

 
 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 13.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss
Herr Borowski erläutert den Zweck der Planinhaltsänderung (planungsrechtliche Sicherung der Kleingartenanlage Steingrube)

Herr Borowski erläutert den Zweck der Planinhaltsänderung (planungsrechtliche Sicherung der Kleingartenanlage Steingrube).

 

Herrn Wewer erfragt, was passiert, wenn der Bezirk sich beispielsweise entschließt, auf diesem Gebiet einen Park zu errichten. Er bezieht sich hier auf den Rechtsstreit Campus Rütli. Herr Blesing erläutert die planungsrechtliche Festlegung, die zusammen mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und den Kleingärtnern erarbeitet wurde. Bezüglich der Frage nach der Bedeutung der haushaltsrechtlichen Auswirkungen erläutert Herr Borowski, dass der Passus vorgeschrieben ist, eine konkrete Ermittlung jedoch erst nach der Trägerbeteiligung erfolgen kann.

 

Die Ausschussmitglieder nehmen die Vorlage ohne Einwände zur Kenntnis.

 


  
 

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