Auszug - Vorstellung des Stadtplanungsamtes  

Herr Blesing erteilt dem Leiter des Stadtentwicklungsamtes das Wort.

Herr Borowski stellt sich selbst und seinen Werdegang vor und erläutert kurz, wie das Amt sich bis zum 27. Oktober 2011 aufgegliedert hat. Dabei geht er auf die Veränderungen seit 2006, wie die Zusammenlegung von Fachbereichen, die Straffung von Arbeitsvorgängen und Entwicklung von Produkt- und Bürgerorientierung, ein. Er erläutert, dass das LuV fast nur externe Produkte budgetiert. Weiterhin stellt er dar, dass es durch Kosteneinsparungen nur noch 70 Stellen im Stadtentwicklungsamt gibt, von denen 4 derzeit unbesetzt sind.

Er legt dann die Gliederung des Amtes in 4 Bereiche dar: Amtsleitung und Zentrale Auskunftsstelle, Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz, Fachbereich Bau- und Wohnungsaufsicht und Fachbereich Vermessung und Geoinformation.

Nach kurzer Darstellung der organisatorischen Aufteilung erklärt Herr Borowski ausführlich die fachspezifischen Aufgaben der einzelnen Fachbereiche.

Nach dieser Vorstellung eröffnet der Vorsitzende die Möglichkeit zu Nachfragen.

Herr Förster fragt nach, ob für die anstehenden altersbedingten Fluktuationen bereits eine Nachbesetzung eingeleitet wird. Herr Borowski verneint dies und erklärt kurz die organisatorischen Notwendigkeiten einer Stellennachbesetzung. Herr Blesing ergänzt, dass auch die Bezirksverwaltung Neukölln über einen unglücklichen Alterspyramidenzuschnitt verfügt und dies auch bekannt ist, aber die Senatsverwaltung für Finanzen weder Personal noch die Möglichkeit der Außeneinstellung offeriert. Da kann auch nicht jede Stelle adäquat besetzt werden, da nur die Möglichkeit der Personalrekrutierung aus unmittelbaren Landesbehörden Berlin oder über eine Option des Personal-bedarfskonzeptes besteht. Das Bezirksamt hat sich Anfang des Jahres 2011 darauf verständigt, wie die zugebilligten Optionen verteilt werden, dabei hat die Abteilung Bauwesen nur eine einzige Option zur Verfügung gestellt bekommen. Befristete Einstellungen sind zwar möglich, hilft der optimalen Aufgabenerfüllung jedoch nur begrenzt. Insoweit können nur Ideen entwickelt werden, die Umsetzung bleibt jedoch schwierig.

Es gibt weitere Wortmeldungen bezüglich der Kosten für Ersatzvornahmen im Rahmen des  Wohnungsaufsichtsgesetzes und der Anträge auf Errichtungen von Spielhallen. Herr Borowski erläutert zunächst die konkrete Verfahrensweise der Ersatzvornahme und geht dann auf die Frage von Herrn Rämer bezüglich der etwaigen Probleme mit den Anträgen auf Einrichtung von Spielhallen ein. Das Fachamt versucht, die Anträge so weit es geht, abzulehnen, doch nicht alle können verhindert werden.

Abschließend fragt Herr Wewer nach, ob ein Organigramm zur Verfügung gestellt werden kann, was seitens der Verwaltung zugesagt wird. Das Organigramm wird allerdings derzeit überarbeitet.