Auszug - Vorstellung der Initiative "Erhaltet die Neuköllner Kulturszene"  

Frau Schwarzer begrüßt die Vertreter/innen des Kulturnetzwerks Neukölln e. V. und erteilt der Geschäftsführerin Frau Normann das Wort.

Frau Normann nimmt Bezug auf die verteilte Unterlage „Erhaltet die Neuköllner Kulturszene“ und erwähnt die seit Jahren anhaltende und positive Entwicklung der Neuköllner Kulturszene. Zahlreiche in Neukölln ansässige Künstler/innen haben dazu beigetragen, die Lebensqualität im Bezirk zu steigern, trotz sozialer Probleme ein nachbarschaftliches Miteinander zu ermöglichen und für Wirtschaftzweige die Attraktivität des Bezirks zu steigern. Dieser positive Trend ist akut gefährdet durch den drastischen Abbau von Stellen auf dem 2. Stellenmarkt sowie Kürzungen von Projektmitteln (Programm Soziale Stadt). Hiervon seien insbesondere die beiden Kunstevents 48 Stunden Neukölln und NACHTUNDNEBEL existentiell betroffen und möglicherweise nicht mehr fortführbar.

In einem von zahlreichen Bürgern/innen unterzeichneten Aufruf, wird u. a.:

- eine dauerhafte Erhöhung des Etats für das Programm Dezentrale Kulturarbeit um 50 % gefordert,

- die Gewährleistung einer ausreichenden Stellenausstattung, um die beiden o. g. Events durchführen zu können,

- eine Finanzierungssicherung zwecks Stabilisierung der Neuköllner Kulturszene.

Herr Dr. Martin Steffens erteilt zu den Ausführungen von Frau Normann ergänzende Hinweise und bittet den Ausschuss Strategien zu entwickeln, um eine Realisierung der Pläne B und C sicherzustellen (Sicherstellung und Erhöhung der Mittel, Förderung und Bindung des kulturellen Potentials).

Frau Schwarzer dankt für die Ausführungen. Das Problem sei umfassend dargelegt worden und in allen Punkten nachvollziehbar. Im Hinblick auf die Erläuterungen durch Frau BzStR Dr. Giffey zur Nichtfinanzierbarkeit des Wachschutzes und die aufgezeigten eklatanten Defizite des Haushalts 2012/2013 seien derzeit keine Finanzierungszusagen möglich.

Die bezirklichen Parteien werden aufgefordert, die entsprechenden Gremien zu informieren und den Sachverhalt auf politischer Ebene zu kommunizieren.