Auszug - Vorstellung der Organisation des Gesundheitsamtes Neukölln  

Anlässlich dieses Tagesordnungspunktes übergibt Frau Finger das Wort zunächst an Herrn BzStR Liecke. Dieser verteilt zunächst das derzeit aktuelle Organigramm und einen Wegweiser durch das Gesundheitsamt, erklärt an dieser Stelle einen Überblick über das Gesundheitsamt zu verschaffen und regt an, bei Interesse die entsprechenden Fachbereiche gezielt in den Ausschuss einzuladen.

Das maßgebliche Regelwerk ist das Mustergesundheitsamt, das für alle Bezirke Berlins gilt. Damit wird auch für den Gesundheitsbereich berlinweit eine einheitliche Ämterstruktur geschaffen. Das Gesundheitsamt Neukölln nähert sich diesen Vorgaben konstant an. So wurden der Kinder- und jugendpsychatrische Dienst und die Therapeuten wieder dem Gesundheitsamt zugeordnet.

Herr BzStR Liecke bittet nun den Leiter des Gesundheitsamtes, Herrn Dr. Morawski, um weitere Ausführungen zur Organisation des Gesundheitsamtes Neukölln. Dieser erklärt zunächst, dass die Organisationsverfügungen für die Zukunft noch nicht vollständig abgeschlossen sind, so dass den Ausschussmitgliedern erst in der nächsten Sitzung die dann geltende Version des Wegweisers durch das Gesundheitsamt zur Verfügung gestellt werden kann.

Ergänzend zu den Ausführungen von Herrn BzStR Liecke teilt Herr Dr. Morawski mit, dass die Amtsbetreuung mit Beginn der aktuellen Legislaturperiode der Abt. Soziales zugeordnet wurde.

Das den Anwesenden vorliegende Organigramm wurde in direkter Anlehnung an das Mustergesundheitsamt gefertigt. Die Bezeichnung der drei Fachbereiche ist berlinweit gleich.

Die Therapeuten, die in den vergangenen Jahren auf drei Bereiche (Jugendamt, Bildung-Schule-Kultur, Gesundheitsamt) aufgeteilt waren, wurden nunmehr wieder zu einer Gruppe zusammengeführt.

Die räumliche Zuordnung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist derzeit trotz neuer Zuordnungen unverändert, so dass der Dienstbetrieb unverändert fortgesetzt werden kann.

Herr BzStR Liecke ergänzt hierzu auf Nachfrage von Frau Lanske, dass lediglich die Leitungsstellen zeitnah von der Blaschkoallee in die Räumlichkeiten des Rathauses Neukölln ziehen werden. Sofern die Möglichkeit besteht, sollen auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von GesPlan dorthin umziehen. Hier gibt es jedoch noch keine geeigneten Räumlichkeiten. In diesem Zusammenhang führt Herr BzStrR Liecke aus, dass es Überlegungen gibt, den Zahnärztlichen Dienst in den derzeitig genutzten Räumen der Blaschkoallee unterzubringen, um den Standort des Gesundheitsamtes zu stärken. Ergänzend teilt Herr BzStR Liecke auf Nachfrage mit, dass die Ausstattung des Zahnärztlichen Dienstes in der Vergangenheit bereits verbessert werden konnte. So wurden unter anderem zwei neue Behandlungsstühle angeschafft.

Auf Nachfrage von Frau Gebhardt bestätigt Herr BzStR Liecke, dass der Katastrophenschutz weiterhin im Stab der Abteilung angesiedelt ist.

Hinsichtlich der Frage von Frau Fuhrmann zur aktuellen Personalsituation führt Herr Dr. Morawski zunächst aus, dass das Gesundheitsamt Neukölln unter der vorgegebenen Richtzahl des Mustergesundheitsamtes liegt. Die Zielzahl für das Land Berlin beträgt bis zum Jahr 2013 2100 Stellen. Derzeit sind 1600 Stellen realisiert. Herr BzStR Liecke ergänzt, dass im aktuellen Koalitionsvertrag die Umsetzung des Mustergesundheitsamtes festgeschrieben wurde. Neukölln wurde von den zusätzlichen Einsparvorgaben im Personalbereich ausgenommen, da diese Forderungen bereits in der Vergangenheit erfüllt wurden. Trotzdem konnten in der Zwischenzeit alle Arztstellen im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst besetzt werden. Probleme gibt es hingegen noch beim sogenannten Funktionspersonal wie den Arzthelferinnen- und helfern. Hier war bisher nur eine befristete Besetzung der Stellen möglich.

Auf Nachfrage teilt Herr Dr. Morawski mit, dass die Vorgaben hinsichtlich der Personalausstattung im Rahmen des Mustergesundheitsamtes das Minimum darstellen, mit denen eine Aufgabenerfüllung erfolgen kann. Da Neukölln derzeit noch nicht über die notwendige Anzahl an Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verfügt, und zusätzlich Aufgaben, wie das verbindliche Einladewesen erfüllt werden müssen, welche nicht im Mustergesundheitsamt berücksichtigt wurden, ist die Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben im Gesundheitsamt Neukölln derzeit in einigen Bereichen nur begrenzt möglich.

Abschließend teilt Herr Dr. Morawski mit, dass das Gesundheitsamt unter der Telefonnummer 90239 1280 und/oder 90239 3679 erreichbar ist.

Frau Finger bedankt sich für den ausführlichen Bericht zur Organisation des Gesundheitsamtes Neukölln und regt an zu gegebener Zeit die einzelnen Bereiche einzuladen, um diese genauer kennenzulernen.