Auszug - Vorstellung des Aufgabenbereiches des Tiefbauamtes  

Herr BzStR Blesing begrüßt den Ausschuss und erklärt, dass es in Berlin per Gesetz nunmehr eine einheitliche Ämterstruktur gibt und die Aufgaben gleichartig verteilt sind. Das bislang existierende Tiefbau-, Naturschutz- und Grünflächenamt gibt es in der jeweiligen Amtszusammensetzung nicht länger, obwohl die Gesetzesformulierung sich als schwammig darstellt. Die Fachbereiche werden daher neu sortiert und mit einer neuen Organisationsverfügung ausgewiesen. Zukünftig wird das Amt: Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt heißen. Die Landschaftsplanung wird den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau thematisch nicht berühren, sondern lediglich das Tiefbauamt. Herr BzStR Blesing stellt Herrn Voskamp nochmals als langjährigen Leiter des Tiefbauamtes vor und erklärt, dass dieses Berlins kleinstes Tiefbauamt ist. Ab 1. Januar werden dort nur noch 28 Mitarbeiter/innen tätig sein, daher bittet Herr BzStR Blesing um Nachsicht in Bezug auf Erledigungen und Aufträge, die nicht immer zeitnah umgesetzt werden können. Herr BzStR Blesing führt zudem aus, dass die Berliner Verwaltung stark von Überalterung geprägt ist und krankheitsbedingte Ausfälle daher nicht selten sind.

Herr BzStR Blesing erteilt nunmehr Herrn Voskamp das Wort.

Herr Voskamp begrüßt den Ausschuss und möchte das Tiefbauamt in Kürze vorstellen. Er erklärt anhand der PowerPoint-Präsentation (siehe Anlage), dass das Tiefbauamt Teil des zukünftigen neuen Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes sein wird. Herr Voskamp verdeutlicht, dass das Tiefbauamt sich mit allen Angelegenheiten des öffentlichen Straßenlandes beschäftigt und es sich in Neukölln diesbezüglich um 615 Hektar und 350 km Straßen handelt. Er betont, dass der Bezirk über sehr unterschiedlich beschaffene Straßen verfügt (ausgebaut und unausgebaut). Die Hauptaufgabe des Tiefbauamtes ist Straßen neu zu bauen, zu unterhalten und umzubauen.

Anschließend beleuchtet Herr Voskamp anhand der Präsentation die Aufgabensäulen Straßenunterhaltung und Straßenaufsicht, Neubau und Planung von Straßen und Verwaltung des Straßenlandes genauer und beantwortet im Anschluss diverse Nachfragen der Ausschussmitglieder hinsichtlich der Bauleitplanung, den Unterschieden zwischen privaten und öffentlichen Straßen und wie eine Straßenkategorie bestimmt wird.

Darüber hinaus stellt Herr Voskamp dar, wie sich die Zusammensetzung des Tiefbauamtes in Bezug auf die Straßenverkehrsbehörde konkret verändert hat. Er erläutert kurz die Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde und erklärt, dass diese nunmehr gemäß dem Bezirksverwaltungsgesetz zum Ordnungsamt gehört.

Herr Scharmberg dankt Herrn Voskamp und bedauert die jetzige Zuordnung der Straßenverkehrsbehörde zum Wirtschaftsausschuss.

Herr BzStR Blesing erklärt abschließend die räumliche Verteilung des Tiefbauamtes und des Naturschutz- und Grünflächenamtes im Kindl-Boulevard und ergänzt, dass das Tiefbaumt
z. B. nicht für Brücken, Autobahnen, U-Bahn, öffentliche Straßenbeleuchtung, Straßenentwässerung und Ampeln zuständig ist.

Abstimmungsergebnis: