Auszug - "Neukölln blüh auf" - 2. Auflage  

Herr Mahlo bezieht sich auf die erste Aktion, die in Rudow ausgerichtet von Rudower Gewerbetreibenden gut angekommen ist und sich sicherlich wiederholen ließe. Es sollte auch nicht nur eine Aktion sein, die auf Rudow beschränkt ist, sondern Flächen im gesamten Bezirk sollten zur Patenschaft bekannt gegeben werden.

Herr Scharmberg erinnert, dass es hierzu bereits eine Beschlusslage gab und lediglich im Nachhinein Unstimmigkeiten zu den aufgestellten Schildern entstanden sind. Das Ordnungsamt hat sie als Verantwortlicher für Werbung auf öffentlichen Straßenland und in Unkenntnis der Vertragssituation, aufgrund der Übergröße abgeräumt. In der 37. Ausschusssitzung am 01.06.2006 hat Frau Bezirksstadträtin Vogelsang eine Klärung zu den Werbetafeln im Bezirksamt und die Fortführung des Projekts “Neukölln blüh auf” zugesichert. Auch in diesem Jahr wird erwartungsgemäß von der Verwaltung ein Aufruf in der Presse hierzu erfolgen und das Erforderliche veranlasst. Interessierte Gewerbetreibende aus Rudow können sich sicherlich bereits aktiv an das NGA wenden.

Herr BzStR Blesing weist darauf hin, dass der Gedanke der Patenschaften sinnvoll ist, aber die Gefahr besteht natürlich, dass nach dem ersten Engagement die Aufgabe der Pflege und Wässerung dem NGA “übergeholfen” wird. Dies kann es natürlich nicht sein. Gerne beraten die Fachleute in Bezug auf die Bepflanzung die Gewerbetreibenden. Die Verkehrssicherheitspflicht muss aber dennoch vom NGA wahrgenommen werden.

Die CDU-Fraktion zieht den Antrag zurück.