Auszug - Veränderungssperre XIV-263b/26 für das Grundstück Zeitzer Straße 6 im Bezirk Neukölln (Beratung vor Beschlussfassung am 22.06.2011)  

 
 
47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 14.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss
Die Vorlage wurde in der vorliegenden Fassung in der Sitzung des Bezirksamtes am 24

Die Vorlage wurde in der vorliegenden Fassung in der Sitzung des Bezirksamtes am 24.05.2011 beschlossen.

 

Die Vorlage wird durch Herrn Bezirksstadtrat Blesing erläutert. Er erklärt, dass ein privater Investor das Grundstück von der Allianz erworben hat. Es existiert ein B- Plan-Entwurf, der die Nutzung der Fläche ausschließlich als öffentlichen Spielplatz ausweist. Hervorgehoben wird hierbei, dass die Veränderungssperre notwendig ist, um die Nutzung des Grundstückes als Spielplatz nicht zu gefährden. Derzeit würde dem Eigentümer vom Bezirk die bisherige Miete gezahlt, eine bereits erfolgte Mieterhöhungsankündigung durch den Eigentümer konnte bereits abgewehrt werden.

 

Nach einigen Nachfragen bezüglich des B-Planes und der anfallenden Kosten für das Land Berlin bei eventuellem Erwerb des Grundstückes wird einstimmig die Zustimmung empfohlen.

 


  
 

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