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Auszug - Eltern von Schulschwänzern bekommen Stopp-Schild
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Herr Kroll erläutert, dass der Antrag im Jugendhilfeausschuss beraten und die Ablehnung empfohlen wurde. Die BVV hat den Antrag anschließend in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur überwiesen. Da keine rechtliche Möglichkeit zur Durchsetzung der Forderung gesehen wird, wird der Antrag zurückgezogen.
Frau BzStRin Dr. Giffey erläutert, dass in Neukölln sämtlichen Schulversäumnissen nachgegangnen wird, erforderlichenfalls werden Bußgelder verhängt. Im Jahre 2010 sind 687 Anzeigen aus Schulen über Schulversäumnisse von mehr als 10 Tagen eingegangen, 312 Bußgeldbescheide sind gefertigt worden, die Gesamteinnahme aus Bußgeldbescheiden beläuft sich auf 39 T €. Im Jahre 2011 sind bisher 333 Anzeigen aus Schulen eingegangen, 147 Bußgeldverfahren sind eingeleitet worden, die Einnahme beläuft sich auf 1.472 €, da noch nicht alle Forderungen erfüllt sind.
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