Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

 
 
43. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Wirtschaftsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 03.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Festzelt der Neuköllner Maientage
Ort: Volkspark Hasenheide
 
Beschluss
Das Ordnungsamt hat am 01

Das Ordnungsamt hat am 01. Mai  die Polizei unterstützt bei der Durchsetzung der von der Polizei gestellten Haltverbote und der Umsetzung gewerberechtlicher Maßnahmen im Bereich der angemeldeten Aufzüge (Durchsetzung des Ladenöffnungsgesetzes, Verhinderung des Verkaufs von Flaschen und Dosen). Insgesamt waren 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit 8 Fahrzeugen im Einsatz, ohne dass Schäden an Material  oder Personen verzeichnet werden mussten.

 

Es wurden 100 Fahrzeuge umgesetzt und im Zuge dessen zusätzlich 20 Ordnungswidrigkeiten festgestellt. Bei den 61 überprüften Gewerbebetriebe waren 41 ohne Beanstandungen. 19 Betriebe mussten geschlossen werden, wobei in zwei Fällen das vorläufige Einziehen und Hinterlegung der Schlüssel auf den Polizeiabschnitten erforderlich war. Insgesamt wurden 30 Ordnungswidrigkeiten festgestellt, einmal illegales Glücksspiel. In einer nicht angemeldeten Örtlichkeit wurden 5 Spielgeräte  mit Gewinnfunktion bemerkt, mit Hilfe der Polizei eingezogen und in einen Aservatenraum verbracht.

 


  
 

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