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DGS
Auszug - Nachteile durch Wohngeldbezug reduzieren
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Frau Schoenthal erteilt anlässlich dieses Tagesordnungspunktes erneut Frau Dr. Stelz das Wort. Diese erläutert ihren Antrag zur Drucksache 1504/XVIII. Herr BzStR Büge erläutert, dass die Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder der berechtigten Familien erbracht werden. Die Diskussionen der vergangenen Monate haben gezeigt, dass derzeit kein politischer Wille zu erkennen ist, diese Leistungen auch auf den Personenkreis der Erwachsenen zu erweitern. Im Übrigen hat der Bezirk keinerlei Entscheidungsbefugnis hinsichtlich einer Erweiterung des leistungsberechtigten Personenkreises. Nach anschließender Diskussion unter den Ausschussmitgliedern wird der Antrag mehrheitlich angenommen.
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