Auszug - Entwicklung der Wohnungslosen-Situation Berichterstatter: Herr Braun  

Frau Schoenthal erteilt anlässlich dieses Tagesordnungspunktes Herrn Braun das Wort. Dieser weist zunächst darauf hin, dass zwei Tischvorlagen zur Entwicklung der Unterbringung wohnungsloser Menschen im Bezirk Neukölln seit dem 01.01.2006 in ASOG-Unterkünften (Anlage 1) und zur Belastung der Bezirke bei der Unterbringung wohnungsloser Menschen im Soll/Ist-Vergleich (Anlage 2) vorbereitet wurden. Diese werden zunächst an die Ausschussmitglieder verteilt und liegen dem Protokoll in digitaler Form bei. In Papierform können die Vorlagen im BVV-Büro angefordert werden. Herr Braun erläutert anhand der Tischvorlagen, dass man sich durch die Entwicklung der Obdachlosenzahlen zeitweilig am Rande der Kapazitäten bewegt. Daher wurde eine bezirksübergreifende Arbeitsgruppe gebildet. Hier wird nicht nur eine Bestandsaufnahme durchgeführt, sondern auch Ursachenforschung betrieben. Derzeit wird intensiv geprüft, wie dem Anstieg der Obdachlosenunterbringungen entgegnet werden kann. Er merkt in diesem Zusammenhang an, dass wohnungslose Menschen nicht zwangsweise in ihrem Herkunftsbezirk untergebracht werden, sondern berlinweit nach geeigneten freien Notunterkünften gesucht wird. Im Bezirk Neukölln wurde in der jüngsten Vergangenheit eine neue Einrichtung in der Saalestraße eröffnet, die 86 Plätze zur Verfügung stellt.

Hinsichtlich der Tischvorlage zur Belastung der Bezirke bei der Unterbringung wohnungsloser Menschen im Soll/Ist- Vergleich (Anlage2) erklärt Herr Braun zunächst, dass die Sollzahl vom Landesamt für Gesundheit und Soziales ermittelt wurde und die Umsetzung dieser Vorgabe einzig und allein in der Verantwortung der Bezirke liegt. Neukölln hat unter Berücksichtigung der Saalestraße die Sollkapazität derzeit noch nicht erreicht. Herr BzStR Büge ergänzt an dieser Stelle, dass durch die Eröffnung einer weiteren Notunterkunft mit 250 Plätzen in der Lahnstraße die Sollvorgabe dann jedoch überschritten wird und für die nächsten Jahre eine Entspannung der Situation zu erwarten ist. Er geht davon aus, dass diese Einrichtung Anfang April 2011 eröffnet werden kann und voraussichtlich ab Mai 2011 die vollständige Kapazität genutzt werden kann.

Anschließend erläutert Herr Braun, dass der hauptsächlich zu betreuende Personenkreis aus alleinstehenden Männern besteht. Hier geht man von einem Anteil von ca. 80% aus. Bei den übrigen 20% handelt es sich um Frauen und Familien. Angesprochen auf die Problematik, dass drastisch zunehmend alleinstehende Frauen mit Kindern wohnungslos werden, betont Herr BzStR Büge, dass jeder einzelne Fall sehr bedauerlich ist. In 2010 wurden in Neukölln im Übrigen drei Zweipersonenhaushalte (jeweils allein erziehende Frauen), vier Dreipersonenhaushalte (jeweils mit minderjährigen Kindern), zwei Vierpersonenhaushalte (jeweils mit minderjährigen Kindern), ein Fünfpersonenhaushalt (jeweils mit minderjährigen Kindern) und ein Siebenpersonenhaushalt (jeweils mit minderjährigen Kindern) auf Grund von Wohnungslosigkeit untergebracht, so dass derzeit nicht von einem drastisch wachsenden Problem gesprochen werden kann. Herr BzStR Büge betont jedoch, dass die Entwicklung dieser Problematik in jedem Fall intensiv beobachtet werden muss und auch wird. Er führt weiter aus, dass in der Notunterkunft Lahnstraße ebenfalls geeignete Räumlichkeiten für diesen Personenkreis vorgehalten werden.

Herr Deck von der GEBEWO ergänzt, dass auch die Unterkunft in der Teupitzer Straße in naher Zukunft familienfreundlicher gestaltet wird. Er macht in diesem Zusammenhang jedoch deutlich, dass es sich bei alleinstehenden Frauen mit Kindern nicht um die überwiegende Klientel handelt, die es zu betreuen gilt, sondern hier lediglich Einzelfälle unterzubringen sind. Gemäß des Jahresberichtes der Teupitzer Straße beträgt die durchschnittliche Dauer aller Unterbringungen drei bis sechs Monate. Auf Grund der Problematik eine angemessene Wohnraumversorgung herzustellen, ist hinsichtlich der Unterbringungsdauer jedoch ein Trend hin zu einem längeren Zeitraum zu verzeichnen.

Auf Nachfrage teilt Herr Braun mit, dass der klassische Fall einer Notunterbringung zum Beispiel auf Grund eines Wohnungsbrandes verschwindend gering auftritt.

Nachdem Herr Braun und Herr BzStR Büge weitere Fragen der Anwesenden beantwortet haben, übergibt Frau Schoenthal das Wort an die pädagogische Leiterin bei Casa Nostra e.V., Frau Giehl. Diese führt aus, dass Casa Nostra e.V. eine Einrichtung im Bereich der ASOG-Unterbringung für junge Frauen mit Kindern im Süden von Neukölln eröffnen möchte und lädt die Ausschussmitglieder ein, sich dieses Haus anzuschauen. Auch der Geschäftsführer Herr Görigk schließt sich dieser Einladung an und erklärt, dass es sich bei dem in rede stehenden Haus um eine Einrichtung mit 29 Zimmern handeln würde, die eine adäquate Unterbringung von Familien sicherstellen soll. Frau Schoenthal ergänzt, dass sie bereits vor Ort war und den Ausschussmitgliedern ebenfalls empfiehlt sich vor Ort ein Bild zu verschaffen. Sie macht jedoch auch deutlich, dass dem Sozialausschuss weitergehende Entscheidungen an dieser Stelle nicht obliegen. Herr BzStR Büge teilt in diesem Zusammenhang mit, dass sich das Objekt im Windenweg 37 in 12357 Berlin befindet. Er ergänzt, dass das Bezirksamt sich in den Sitzungen bereits zweimal mit Obdachloseneinrichtungen auseinandergesetzt hat und zurzeit, unter Berücksichtigung der vorliegenden Zahlen, zu dem Ergebnis gekommen ist, dass eine ausreichende Anzahl an Unterbringungsplätzen im Bezirk vorgehalten wird.

Nachdem Fragen der Anwesenden von Frau Giehl und Herrn Görigk beantwortet wurden, schlägt Frau Schoenthal vor, dass sich die Mitglieder des Sozialausschusses zunächst einen Eindruck vor Ort verschaffen und dieses Vorhaben gegebenenfalls in Fraktionen diskutieren sollten. Anschließend kann darüber entschieden werden, ob diese Thematik erneut auf die Tagesordnung des Sozialausschusses genommen werden soll.

Frau Schoenthal bedankt sich bei Frau Giehl und Herrn Görigk für ihr Kommen und die Berichterstattung und schließt diesen Tagesordnungspunkt.

Abstimmungsergebnis: