Auszug - Protokoll der 46. Sitzung
Die Vorsitzende des Sozialausschusses, Frau Schoenthal, eröffnet die 48. Sitzung des Sozialausschusses und begrüßt die Anwesenden. Die Tagesordnung wird angenommen.
Im Rahmen der Abstimmung des Protokolls der 46. Sitzung des Sozialausschusses moniert Herr Posselt, dass nicht protokollarisch festgehalten wurde, dass die Fraktion der LINKEN nicht im Vorfeld über den zusätzlichen Tagesordnungspunkt zur Drucksache 1642/XVIII informiert wurde. Ihm wurde zugesagt, dies im Protokoll der 48. Sitzung zu vermerken.
Anschließend wird das Protokoll der 46. Sitzung einstimmig angenommen. |
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