Auszug - Perspektiven der Teupitzer Straße mit Berichten der einzelnen Träger  

 
 
47. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 11.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss

Zu diesem Tagesordnungspunkt bittet Frau Schoenthal zunächst Herrn BzStR Büge um einige einleitende Worte

Zu diesem Tagesordnungspunkt bittet Frau Schoenthal zunächst Herrn BzStR Büge um einige einleitende Worte. Dieser teilt mit, dass bereits vor einigen Wochen ein Treffen in seinem Büro mit den heute anwesenden Trägern stattfand und er die dort präsentierten Ideen als zukunftsorientiert und positiv bewertet. Anschließend begrüßt Frau Schoenthal Herrn Klaßen von der Kubus gGmbH und bittet diesen, den Anwesenden den derzeitigen Sachstand hinsichtlich der Umbauten und Projekte auf dem Gelände der Teupitzer Straße zu erläutern.

 

Herr Klaßen berichtet zunächst, dass nach dem Termin bei Herrn BzStR Büge ein internes Gespräch mit Vita e.V. stattgefunden hat. Weitere Gespräche sind für Februar 2011 geplant. Die Kubus gGmbH befindet sich derzeit noch in der Endphase der Übernahme des Geländes, wobei der Kauf des Objektes in der Zwischenzeit formal abgeschlossen ist.

 

Hinsichtlich der Namensgebung ist geplant, den sozialen Treffpunkt in „Die neue Teupe“ umzubenennen.

 

Im Folgenden erläutert Herr Klaßen, dass seitens der Kubus gGmbH ein Umnutzungsantrag beim Bezirksamt Neukölln von Berlin gestellt wurde, der jedoch noch nicht abschließend beschieden wurde.

 

Die Geschäftsstelle der Kubus gGmbH befindet sich seit dem 1. September 2010 auf dem Areal der Teupitzer Straße, auf dem seit dem 1. Oktober 2010 in großem Umfang Umbauarbeiten unter Berücksichtigung der denkmalschutzrechlichen Bestimmungen vorgenommen werden. Diese werden voraussichtlich Ostern 2011 abgeschlossen sein, sodass der Betrieb dann aufgenommen werden kann. In diesem Zusammenhang weist Herr Klaßen darauf hin, dass die Strukturveränderungen im JobCenter hinsichtlich der Beschäftigungsmaßnahmen auch Auswirkungen auf die Arbeit der Kubus gGmbH haben. Zwei Projekte wurden in die A-Bewertung des JobCenters aufgenommen und werden voraussichtlich mit drei Teilnehmern durch das JobCenter gefördert. Es ist geplant mit Hilfe dieser Mitarbeiter zum 1. Februar 2011 einen Nachbarschaftstreffpunkt und zum 1. April 2011 einen Jugendtreff zu initiieren.

Auch die Weiterführung des Möbellagers durch die Kubus gGmbH und die GEBEWO wird durch das JobCenter zunächst gefördert. Herr Klaßen hebt in diesem Zusammenhang die gute Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Trägern vor Ort hervor. Die unterschiedlichen Beschäftigungsträger arbeiten eng zusammen, um die Kürzungen der Arbeitsfördermittel des JobCenters aufzufangen. So ist die Kubus gGmbH unter anderem auf Grund der Strukturveränderungen auf dem Beschäftigungssektor auf der Suche nach Möglichkeiten der weiteren Vergabe von Räumlichkeiten an andere Träger, um eine Auslastung des Geländes zu gewährleisten und steht in laufenden Gesprächen mit der GEBEWO hinsichtlich eines möglichen Ausbaus der Obdachlosenunterkunft. Das gemeinsame Ziel ist es, hierbei auf dem Gelände der Teupitzer Straße einen sozialen Treffpunkt im Bezirk zu errichten.

 

Das Arbeitsförderungsprojekt der Kubus gGmbH umfasst 640.000 Euro, wovon 240.000 Euro aus Eigenmitteln und der Restbetrag durch das JobCenter und das Land Berlin finanziert werden.

 

Einen erheblichen finanziellen Posten stellt der Umbau der Räumlichkeiten zu einem behindertenfreundlichen Areal dar.

 

Abschließend teilt Herr Klaßen mit, dass die Kubus gGmbH mit den Räumlichkeiten „Sonnenblick“ Sonnenallee Ecke Grenzallee den Zuschlag für einen weiteren Nachbarschaftstreffpunkt neben der Anlaufstelle in der Gropiusstadt erhalten hat.

 

Nachdem Fragen der Anwesenden durch Herrn Klaßen beantwortet wurden, bedankt sich Frau Schoenthal für die ausführliche Berichterstattung und bittet anschließend den Geschäftsführer der GEBEWO Soziale Dienste, Herrn Feldmann, den Anwesenden den derzeitigen Sachstand hinsichtlich der Umbauten und Projekte auf dem Gelände der Teupitzer Straße zu erläutern. Dieser führt zunächst aus, dass die GEBEWO derzeit mit drei Projekten auf dem in Rede stehenden Gelände vertreten ist. Es erfolgt zum einen weiterhin die Betreuung obdachloser Menschen in der bestehenden Notunterkunft. Vermieter der entsprechenden Räumlichkeiten ist Vita e.V. Des Weiteren wird in den von der Kubus gGmbH angemieteten Bereichen das Möbellager und das Projekt „Rad statt Ratlos“ fortgeführt. Bis zum Ende des Kalenderjahres 2011 ist der Verbleib der Notunterkunft vertraglich gesichert. Im Anschluss daran besteht eine Kündigungsfrist von sechs Monaten. Bis zum heutigen Tage hat die GEBEWO - Soziale Dienste - keine eindeutige Aussage hinsichtlich eines längerfristigen Mietvertrages von Vita e.V. erhalten. Eine Einigung in dieser Angelegenheit wird für März 2011 erwartet. Herr Feldmann betont in diesem Zusammenhang noch einmal, dass der Erhalt dieser Plätze sehr wichtig ist und bereits Überlegungen bestehen, dieses Angebot zu erweitern, da der Bedarf an Notunterkünften stetig steigt. Diesbezüglich wurden bereits Verhandlungen mit der Kubus gGmbH hinsichtlich der Nutzung weiterer Räumlichkeiten auf dem Gelände der Teupitzer Straße aufgenommen. In diesem Winter waren je nach Wochentag variabel 320 bis 430 Übernachtungsplätze in der Notunterkunft geöffnet. In Ergänzung zu diesem Angebot wurden von der GEBEWO auch in anderen Bezirken Plätze geöffnet. Des Weiteren steht die GEBEWO im ständigen Kontakt mit dem JobCenter in Bezug auf die weitere Förderung der beiden Projekte „Möbellager“ und „Rad statt Ratlos“. Herr Feldmann hebt hervor, dass oberste Priorität für die GEBEWO die Sicherung des bestehenden Angebotes hat und erst dann weitere Vorhaben auf den Weg gebracht werden können.

 

Herr BzStR Büge unterstützt die Vorgehensweise und die Ausführungen des Trägers dahingehend, dass nicht nur der Bedarf an Notunterkunftsplätzen gestiegen ist, sondern auch Veränderungen hinsichtlich des Personenkreises, die diese Plätze in Anspruch nehmen, zu verzeichnen sind. Die bestehende Problematik wird daher in unterschiedlichen Gremien auf Landesebene thematisiert. Herr BzStR Büge teilt den Anwesenden in diesem Zusammenhang mit, dass der Bezirk mit der Notunterkunft in der Teupitzer Straße und dem Neubauvorhaben in der Lahnstraße auf einem guten Weg ist, den bestehenden und zu erwartenden Bedarf an Unterkunftsplätzen zu decken.

 

Die Fragen der Anwesenden werden im Anschluss an die Ausführungen von Herrn BzStR Büge durch Herrn Feldmann beantwortet. Frau Schoenthal bedankt sich nachfolgend bei Herrn Feldmann für sein Kommen und seine detaillierten Schilderungen und bittet dann Herrn Waldukat vom BABB e.V. die Situation seines Trägers zu schildern. Dieser teilt mit, dass die Werkstatt, die ungefähr 60 % der Fahrräder für das Projekt „Rad statt Ratlos“ verkehrssicher gemacht hat, nicht weiter durch das JobCenter gefördert wird. Des Weiteren teilt Herr Waldukat mit, dass der BABB e.V. mit Vita e.V. einen Mietvertrag bis zum Sommer 2011 hat und seitens des Vermieters bereits ein Interesse an den Räumlichkeiten mit Beginn des Jahres 2012 angemeldet wurde, sodass der BABB e.V. die Örtlichkeiten im Haus 2 wird aufgegeben müssen. Hinsichtlich der „Suppenküche“ berichtet Herr Waldukat, dass zunächst eine weitere Förderung dieses Projektes zu den reduzierten Sätzen durch das JobCenter bewilligt wurde und dadurch zunächst ein Weiterbetrieb mit beschränkten Kapazitäten sichergestellt ist.

 

Nachdem die Situation der Träger unter den Anwesenden diskutiert und Fragen geklärt wurden, betont Herr BzStR Büge abschließend, dass er die Träger auf einem guten Weg sieht, diese schwierige Situation gemeinsam zu bewältigen. Die Abteilung ist sehr froh, dass die beiden Träger, die das Gelände erworben haben, mit hohem Engagement an einer sinnvollen Nutzung arbeiten. Auch wenn es auf Grund der Strukturveränderungen im Bereich der Beschäftigungsmaßnahmen zu zeitlichen Verzögerungen bei der Umsetzung der Vorhaben kommt, begrüßt Herr BzStR Büge die Idee, das Gelände der Teupitzer Straße zu einem Sozialzentrum auszubauen und bittet alle Ausschussmitglieder um positive Unterstützung, auch wenn diese nicht in finanzieller Hinsicht möglich ist.

 

Frau Schoenthal bedankt sich im Anschluss bei allen anwesenden Trägern für ihr Kommen und Engagement und sagt die ideelle Unterstützung durch den Sozialausschuss zu.

 


 
 

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