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DGS
Auszug - Kolonien am Mergenthaler Ring
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Frau Dr. Stelz erläutert, dass die Antragsänderung im Ausschuss für Stadtentwicklung der Konkretisierung diente und keine inhaltliche Veränderung bedeutete.
Herr Bezirksstadtrat Blesing kann hierzu einen neuen Sachstand bekannt geben. Inzwischen ist der Bezirk bzw. das Land nicht mehr Eigentümer, sondern die Bundesautobahnverwaltung bzw. die diese Aufgabe wahrnehmende Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Abteilung X. Die Verwaltung kann hier nur ein Bittschreiben schicken. Inwieweit in diesem übergeordneten Verfahren unsere Wünsche berücksichtigt werden, ist unklar.
Nach wenigen uneinheitlichen Meinungsäußerungen wird über den Antrag abgestimmt. Bei sieben Enthaltungen der Vertreter der Fraktionen der SPD, der FDP und der GRAUEN wird bei drei Befürwortungen durch die Vertreter der Fraktionen der Grünen und der LINKEN der Antrag mit den vier Stimmen der CDU abgelehnt.
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