Auszug - Sicherer Überweg für die High-Deck-Siedlung  

 
 
42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 03.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:53 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Puschkin-Zimmer, 1. Etage, Raum A105
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1591/XVIII Sicherer Überweg für die High-Deck-Siedlung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU/GrüneVerkehr und Tiefbau
Verfasser:Schwarzer/SzczepanskiScharmberg, Peter
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss

Herr Szczepanski berichtet von einer Sitzung des Beirates des JobCenters, wo nochmals wiederholt der Wunsch nach einem FGÜ thematisiert wurde, was auch im Interesse des QM High-Deck-Siedlung ist

Herr Szczepanski berichtet von einer Sitzung des Beirates des JobCenters, wo nochmals wiederholt der Wunsch nach einem FGÜ thematisiert wurde, was auch im Interesse des QM High-Deck-Siedlung ist.

 

Herr Bezirksstadtrat Blesing verwundert der Antrag, da bereits in diesem Ausschuss hinlänglich besprochen wurde, dass ein FGÜ niemals bei zwei Fahrspuren je Richtung angeordnet wird. Ein entsprechender Beschluss hätte keine Aussichten auf Erfolg.

 

Herr Szczepanski war sich bei der Antragstellung bewusst, dass dies problematisch werden könnte, wollte aber trotzdem die Idee einbringen. Herr Eichholz entschuldigt sich für die CDU für die Antragseinreichung, bekennt sich aber zur Idee.

 

Der Vertreter der Senioren sieht in der Anordnung eines FGÜs eher eine größere Unfallgefahr, denn der Bereich ist unübersichtlich.

Herr von Kieseritzky empfindet, dass dieser Antrag nur die Faulheit der Menschen unterstützt, denn nicht weit von diesem Punkt entfernt ist eine sichere Überquerungsmöglichkeit durch eine LZA gegeben oder kann die Straße mittels des „Brückenhauses“ gequert werden.

 

Mit Befürwortung der Stimmen (6) der Fraktionen der CDU und Grünen wird der Antrag mit den Stimmen (8) der SPD, FDP, GRAUEN und LINKEN abgelehnt.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen