Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 01.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tempo 30 vor dem SPZ  
Enthält Anlagen
 0348/XVIII  
Ö 2  
Grüner Pfeil zur Verminderung der Umweltbelastung  
Enthält Anlagen
 0349/XVIII  
Ö 3  
Durchfahrtverbot für LKW über 7,5 Tonnen  
Enthält Anlagen
 0500/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der CDU in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in der Lieselotte-Berger-Straße ein Durchfahrtverbot für LKW über 7,5 Tonnen in beiden Richtungen von der Schönefelder Straße bis zur Waltersdorfer Chaussee ausgesprochen wird.
   
    05.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.17 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in der Lieselotte-Berger-Straße ein Durchfahrtverbot für LKW über 7,5 Tonnen in beiden Richtungen von der Schönefelder Straße bis zur Waltersdorfer Chaussee ausgesprochen wird

Das Bezirksamt wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in der Lieselotte-Berger-Straße ein Durchfahrtverbot für LKW über 7,5 Tonnen in beiden Richtungen von der Schönefelder Straße bis zur Waltersdorfer Chaussee ausgesprochen wird.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.
   
    06.02.2008 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 2 - vertagt
    Herr Eichholz hat diesen Antrag aufgrund von Hinweisen von Eltern der Kita und der Schule in der Liselotte-Berger-Straße gestellt

Herr Eichholz hat diesen Antrag aufgrund von Hinweisen von Eltern der Kita und der Schule in der Liselotte-Berger-Straße gestellt. Mit den Maßnahmen, die die TU im Verkehrskonzept Rudow vorgestellt hat und die nunmehr umgesetzt werden, wird dies auch auf den LKW-Durchgangsverkehr in der Liselotte-Berger-Straße Auswirkungen haben, daher wird der Antrag bis auf Weiteres zurückgestellt.

 
   
    01.04.2009 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 3 - im Ausschuss zurückgezogen
    Herr Mahlo kann nur noch feststellen, dass sich die Situation nach der Einrichtung der Einbahnstraße in der Schönefelder Straße auch in der Lieselotte-Berger-Straße gegenüber dem Zeitpunkt der Antragstellung verändert hat

Herr Mahlo kann nur noch feststellen, dass sich die Situation nach der Einrichtung der Einbahnstraße in der Schönefelder Straße auch in der Lieselotte-Berger-Straße gegenüber dem Zeitpunkt der Antragstellung verändert hat. Dort ist ein reiner Anlieger-/LKW-Verkehr festzustellen. Herr Mahlo zieht den Antrag zurück.

 
   
    29.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der CDU in folgender Fassung zurückgezogen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der CDU in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in der Lieselotte-Berger-Straße ein Durchfahrtverbot für LKW über 7,5 Tonnen in beiden Richtungen von der Schönefelder Straße bis zur Waltersdorfer Chaussee ausgesprochen wird.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Ö 4  
Anordnung Tempo 30 in der Neuköllnischen Allee  
Enthält Anlagen
 0944/XVIII  
Ö 5  
Mehr Sicherheit in der Sonnenallee für Kinder und Senioren  
Enthält Anlagen
 0945/XVIII  
Ö 6  
Fußgängermittelinsel nicht richtig gesichert  
Enthält Anlagen
 0973/XVIII  
Ö 7  
Verkehr zur und auf der Autobahn A 100/A 113  
Enthält Anlagen
 0990/XVIII  
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 9  
Protokoll der 26. Sitzung      
Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 11  
Nächste Sitzung: 22.04.2009      
               
 
 

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