Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 01.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tempo 30 vor dem SPZ  
Enthält Anlagen
0348/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass in der Sonnenallee vor der Adolf-Reichwein-Schule (Sonderpädagogisches Zentrum) auf beiden Fahrbahnen Tempo 30 angeordnet wird.

 

   
    04.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.16 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass in der Sonnenallee vor der Adolf-Reichwein-Schule (Sonderpädagogisches Zentrum) auf beiden Fahrbahnen Tempo 30 angeordnet wird

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass in der Sonnenallee vor der Adolf-Reichwein-Schule (Sonderpädagogisches Zentrum) auf beiden Fahrbahnen Tempo 30 angeordnet wird.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

   
    07.11.2007 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 7 - vertagt
    Herr Posselt erläutert seinen Antrag

Herr Posselt erläutert seinen Antrag.

 

Herr Blesing berichtet, dass an dieser Stelle der Sonnenallee schon Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit erfolgt sind. Der Mittelstreifen wurde geschlossen durch Aufstellung eines Zaunes, Halteverbote wurden verändert und die vorhandenen Verkehrschutzgitter wurden verlängert.

 

Herr Posselt wird sich nochmals mit dem Leiter der Adolf-Reichwein-Schule in Verbindung setzen und lässt den Antrag zurückstellen.

 

   
    04.02.2009 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 3 - vertagt
    Frau Dr

Frau Dr. Stelz bittet Herrn Blesing über den aktuellen Sachstand zu berichten. Herr Bezirksstadtrat Blesing knüpft an die Ausführungen in der letzten Ausschusssitzung an und berichtet, dass sich die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung die Entscheidung in der Angelegenheit vorbehalten hat. Es kann an dieser Stelle nur abgewartet werden, wie diese ausfallen wird.

 

Frau Dr. Stelz stellt den Antrag nochmals zurück.

 

   
    01.04.2009 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 1 - im Ausschuss zurückgezogen
    Herr Scharmberg begrüßt die Ausschussmitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und Gäste, stellt fest, dass die Einladung allen Ausschussmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist und eröffnet die 27

Herr Scharmberg begrüßt die Ausschussmitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und Gäste, stellt fest, dass die Einladung allen Ausschussmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist und eröffnet die 27. Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau.

 

 

Herr Bezirksstadtrat Blesing berichtet über eine telefonische Nachricht der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, nach der ein Abwägungsprozess auf Leitungsebene zu dem Schluss gekommen ist, vor der Schule auf der Sonnenallee Tempo 30 anzuordnen. Es fehlt jetzt allerdings noch die schriftliche Information an die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde.

 

Nachdem eine kurze Ausführung zu den verwaltungsmäßigen Kosten eines erfolgten Beschlusses von Herrn Bezirksstadtrat Blesing erfolgt ist, entschließt sich Frau Dr. Stelz dafür, den Antrag zurückzuziehen.

 

   
    29.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass in der Sonnenallee vor der Adolf-Reichwein-Schule (Sonderpädagogisches Zentrum) auf beiden Fahrbahnen Tempo 30 angeordnet wird.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 2  
Grüner Pfeil zur Verminderung der Umweltbelastung  
Enthält Anlagen
0349/XVIII  
Ö 3  
Durchfahrtverbot für LKW über 7,5 Tonnen  
Enthält Anlagen
0500/XVIII  
Ö 4  
Anordnung Tempo 30 in der Neuköllnischen Allee  
Enthält Anlagen
0944/XVIII  
Ö 5  
Mehr Sicherheit in der Sonnenallee für Kinder und Senioren  
Enthält Anlagen
0945/XVIII  
Ö 6  
Fußgängermittelinsel nicht richtig gesichert  
Enthält Anlagen
0973/XVIII  
Ö 7  
Verkehr zur und auf der Autobahn A 100/A 113  
Enthält Anlagen
0990/XVIII  
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 9  
Protokoll der 26. Sitzung      
Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 11  
Nächste Sitzung: 22.04.2009      
               
 
 

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