Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 01.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:56 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Verkehrliche Anpassungen im Rahmen der Weiterführung der BAB 113 bis zur Stubenrauchstraße      
Ö 2  
Sachstand zur Umsetzung des Verkehrskonzeptes südwestliches Rudow      
Ö 3  
Bericht zur Umsetzung bezirklicher Radrouten und Sanierungsmaßnahmen von Radwegen      
Ö 4  
Neubau der südlichen Karl-Marx-Straße      
Ö 5  
Ausführungsvorschriften zu den §§ 3 und 4 StrABG      
Ö 6  
Mehr Sicherheit im Klein-Ziethener Weg  
Enthält Anlagen
0755/XVIII  
Ö 7  
Friedrichsbrunner Straße  
Enthält Anlagen
0763/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, den Fahrbahnzustand der Friedrichsbrunner Straße auf den Zustand der Verkehrssicherheit zu überprüfen und gegebenenfalls für Abhilfe zu sorgen.

 

   
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.12 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, den Fahrbahnzustand der Friedrichsbrunner Straße auf den Zustand der Verkehrssicherheit zu überprüfen und gegebenenfalls für Abhilfe zu sorgen

Das Bezirksamt wird gebeten, den Fahrbahnzustand der Friedrichsbrunner Straße auf den Zustand der Verkehrssicherheit zu überprüfen und gegebenenfalls für Abhilfe zu sorgen.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

   
    03.09.2008 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 12 - vertagt
    Frau Dr

Frau Dr. Stelz berschreibt den schlechten Zustand der Asphaltfahrbahn, der den Fußgängern beim Queren Schwierigkeiten macht - insbesondere sind hier ältere Menschen betroffen.

 

Herr Bezirksstadtrat Blesing kann hierzu genauer Auskunft geben. Grundsätzlich ist die Friedrichsbrunner Straße verkehrssicher, allerdings ist die Qualität dieser als auch der umliegenden Straßen suboptimal. Nach einer ersten Kostenschätzung könnte eine einfache Schwarzdecke über das Kopfsteinpflaster gezogen werden und die Fahrbahn von 9 auf 8 m verringert werden, um mehr Spielraum für die Baumscheiben zu geben. Auf der gesamten Länge der Friedrichsbrunner Straße würde diese Maßnahme 100.000 € kosten. Bedacht werden sollte, dass es sich um eine reine Anliegerstraße handelt und diese Summe den Topf der Straßenunterhaltung erheblich reduzieren würde.

 

Frau Dr. Stelz stimmt darin überein, dass es sich nicht um eine wichtige Verkehrsverbindung handelt und die Kostenfrage ist hier erheblich. Herr Bezirksstadtrat Blesing schlägt vor, die Straße dahingehend zu überprüfen, ob nicht die Instandsetzung eines kleineren Teilbereiches ausreichend wäre. Mehrere Ausschussvertreter halten fest, dass der Antrag an sich bereits mit den von der Verwaltung gelieferten Informationen erfüllt sei und der Vorschlag positiv bewertet wird. Herr Grätz benennt als besonders sanierungsbedürftigen Teilabschnitt die Fahrbahn in Höhe der Hausnummern 24 bis 28 (insbesondere Hausnummer 26). Die Verwaltung wird dies zum nächsten Ausschuss überprüfen und die Kosten ermitteln.

 

 

   
    01.10.2008 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 7 - im Ausschuss zurückgezogen
    Die Fraktion der LINKEN erläutert den Antrag und legt dazu Fotos vor

Die Fraktion der LINKEN erläutert den Antrag und legt dazu Fotos vor. Insbesondere ältere Menschen haben Schwierigkeiten, auf dem alten Großsteinpflasterbelag der Fahrbahn laufen zu können. Dies ist beim Queren der Fahrbahn hinderlich.

 

Herr Blesing berichtet, dass das Tiefbauamt auf die Fahrbahnschäden mit einem Schild hingewiesen hat und betont, dass die Fahrbahn grundsätzlich verkehrssicher ist. Weitreichende Maßnahmen, wie eine Überasphaltierung, seien mit hohen Kosten verbunden. Das stückweise Aufnehmen und erneute Verlegen des vorhandenen Großsteinpflasters ist auf Grund des Pflasterverbandes (Berliner Passe-Verband) nicht möglich.

 

Die Fraktion der LINKEN zieht daher den Antrag zurück.

 

   
    15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, den Fahrbahnzustand der Friedrichsbrunner Straße auf den Zustand der Verkehrssicherheit zu überprüfen und gegebenenfalls für Abhilfe zu sorgen.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 9  
Protokolle der 21. und 22. Sitzung      
Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 11  
Nächste Sitzung: 5. November 2008      
               
 
 

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